Eine weggeworfene Maske liegt zwischen Herbstlaub auf einer Straße. (Foto: picture alliance/dpa | Bernd Thissen)

Saar-Gesundheitsminister befürwortet Corona-Maßnahmen ab Herbst

Janek Böffel / Onlinefassung: Martina Kind   04.08.2022 | 06:30 Uhr

Ab dem 1. Oktober sollen neue Corona-Maßnahmen greifen. So soll etwa bundesweit eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Der saarländische Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) hält das für sinnvoll.

Der saarländische Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) hat den Entwurf der Ampel-Koalition in Berlin für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes begrüßt. Am Mittwoch hatten Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) den Entwurf vorgestellt, der neue Maßnahmen für den Herbst vorsieht.

"Brauchbare Grundlage"

Die vorgelegten Pläne könnten nach einer ersten Prüfung eine brauchbare Grundlage für das Pandemiemanagement im Herbst und Winter sein, kommentierte Jung den Entwurf. Nach den derzeitigen Erwartungen spreche vieles dafür, dass die zukünftig zur Verfügung stehenden Instrumente ausreichend sein könnten.

Der Vorschlag zur Neufassung des Infektionschutzgesetzes sieht unter anderem vor, dass die Bundesländer eine Maskenpflicht für Menschen anordnen können, die weder getestet, geimpft oder genesen sind.

Reaktionen auf geplantes Infektionsschutzgesetz
Audio [SR 3, (c) SR 3 / Steffanie Balle, 04.08.2022, Länge: 02:57 Min.]
Reaktionen auf geplantes Infektionsschutzgesetz

Wenn eine Überlastung des Gesundheitssystems oder der kritischen Infrastruktur droht, sollen die Länder weitere Maßnahmen ergreifen können. Lockdowns und Schulschließungen sollen dagegen nicht mehr möglich sein.

Nachsichtiges Verhalten wichtig

Trotz dieser Möglichkeiten seien eine hohe Impfquote, regelmäßige Testungen und ein nachsichtiges Verhalten der Bevölkerung entscheidend dafür, wie das Saarland durch den Herbst und Winter komme, so Jung.

Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes ist notwendig, da das bisherige Gesetz Ende September ausläuft. Der Entwurf muss allerdings noch durch Bundestag und Bundesrat.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 04.08.2022 berichtet.

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