Saarländisches Landtagsgebäude (Foto: Pasquale D'Angiolillo/SR)

CDU-Fraktion sieht Regierungsauftrag bei SPD

Florian Mayer   04.10.2021 | 16:25 Uhr

Sowohl die CDU- als auch die SPD-Fraktion im saarländischen Landtag sehen den Regierungsauftrag nach der Bundestagswahl bei den Sozialdemokraten. Das betonten beide Lager am Montag. CDU-Chef Armin Laschet sei nicht in der Position, eine regierungsfähige Koalition auszuhandeln.

Nach dem „Sondierungs-Wochenende“ in Berlin hat die CDU im saarländischen Landtag nochmals bekräftigt, dass sie CDU-Chef Armin Laschet aktuell nicht in der Rolle sieht, eine regierungsfähige Koalition auszuhandeln. Der Regierungsauftrag liege klar bei der SPD.

Video [aktueller bericht, 04.10.2021, Länge: 2:12 Min.]
Reaktionen der saarländischen Landesverbände auf Sondierungsgespräche

Die Ampel sei die logische Konsequenz. Wenn die scheitere, dann sollte CDU-Chef Armin Laschet in Sondierungsgespräche gehen und sich um eine Regierungskoalition mit Grünen und FDP bemühen. Klare Worte von CDU-Fraktionschef Alexander Funk zur aktuellen Sondierungslage in Berlin.

"Neujahrsansprache wird Olaf Scholz halten"

Ebenso deutlich der SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Commerçon: Demokratietheoretisch und verfassungsrechtlich gebe es zwar eine Chance zur Regierungsbildung für die Union, er glaube aber nicht, dass die Grünen und die FDP dieses Wagnis eingehen werden, erklärte Commerçon.

Die Union sei in sich zu sehr gespalten. Daher werde es auch nicht mehr so lange dauern, bis eine regierungsfähige Koalition stehe. Commerçons Prognose: "Die Neujahrsansprache wird Olaf Scholz halten".

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 04.10.2021 berichtet.

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