Eine Spritze mit Corona-Impfstoff wird aufgezogen. (Foto: picture alliance / agrarmotive | Klaus-Dieter Esser)

Saar-Fraktionen lehnen Impfpflicht derzeit ab

Janek Böffel / Onlinefassung: Axel Wagner   22.11.2021 | 16:41 Uhr

Alle Fraktionen im saarländischen Landtag lehnen derzeit die Einführung einer Impfpflicht ab. Einzig von der SPD heißt es, dass man zumindest langfristig darüber reden müsse.

Die Debatte läuft seit Wochen: Impfpflicht für alle – Ja oder Nein? Und wenn ja – ab wann? Zumindest bei der Frage nach einer schnellstmöglichen Einführung einer Impfpflicht für alle sind sich die Fraktionen im saarländischen Landtag grundsätzlich einig: Von heute auf morgen sei es der falsche Weg.

Impfpflicht im Saarland?
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 22.11.2021, Länge: 02:58 Min.]
Impfpflicht im Saarland?

Funk: 2G bringt viele zum Impfen

Einzig bei der Frage nach den langfristigen Plänen werden Unterschiede spürbar. Die Opposition lehnt die Impfpflicht geschlossen ab. Man halte nichts von Zwang, so die beiden Linken-Fraktionen. Ähnlich die AfD, deren Fraktionschef Josef Dörr die Pflicht ablehnt, da es zahlreiche Impfverweigerer gebe.

CDU-Fraktionschef Alexander Funk zweifelt, ob eine Pflicht zielführend sei. Viel eher müsse man jetzt überzeugen. 2G bringe viele zum Impfen und steigere die Quote. Ähnlich sieht es der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Ulrich Commerçon. Er sagt allerdings, dass man die Debatte trotzdem führen müsse. Man solle eine Impfpflicht langfristig auch nicht ausschließen.

Limbacher: „Salamitaktik“ befeuert Konflikte

Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hatte die Debatte um die allgemeine Impfpflicht am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“ als verfrüht bezeichnet. Kritik erntet er dafür von Esra Limbacher (SPD). „Wenn die Politik der Pandemie nicht weiter um Wochen hinterherhinken möchte, muss sie auch zu strittigen Fragen wie der Impfpflicht eine gesamtgesellschaftliche Entscheidung herbeiführen“, sagte der Homburger Bundestagsabgeordnete.

Limbacher warf der Regierung eine „Salamitaktik“ vor, die nur Konflikte befeuere. Eine Impfpflicht jetzt werde aber wohl nicht mehr dazu beitragen, die aktuelle Welle zu brechen.

Video [aktueller bericht, 22.11.2021, Länge: 5:53 Min.]
Kolling: „Wir sind sehr verärgert“

Über dieses Thema hat auch die SR 3-Sendung "Der Feierabend" vom 22.11.2021 berichtet.

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