Barbara Meyer-Gluche  (Foto: Imago/BeckerBredel)

Saar-Grüne vertagen Entscheidung zu Landesliste

mit Informationen von Carolin Dylla   02.07.2021 | 13:01 Uhr

Der Landesvorstand der Saar-Grünen hat die Entscheidung über das weitere Vorgehen bei der Landesliste zur Bundestagswahl erneut mehrheitlich vertagt. Ein von der Landesvorsitzenden Meyer-Gluche empfohlener Verfahrensvorschlag wurde abgelehnt.

In der Sitzung des Landesvorstands der saarländischen Grünen wurde am Donnerstagabend erneut bis in die Nacht über den weiteren Umgang mit der Landesliste für die Bundestagswahl diskutiert. Die Landesvorsitzende Barbara Meyer-Gluche teilte am Tag danach mit, der Vorstand sei ihrer Empfehlung, den Vorschlag eines Rechtsanwalts anzunehmen, nicht gefolgt.

Video [aktueller bericht, 02.07.2021, Länge: 3:01 Min.]
Saar-Grünen vertagen Entscheidung über Landesliste

Der Rechtsanwalt hatte vorgeschlagen, dass der Landesvorstand vor dem Landesschiedsgericht die Unwirksamkeit der Bundestagswahlliste anerkennt. Dann müsste das Landesschiedsgericht nicht selbst entscheiden – und der Weg für die Einladung zu einem neuen Landesparteitag wäre frei.

Zeitdruck durch Fristen

Die aktuelle Lage bei den Saar-Grünen?
Audio [SR 3, Studiogespräch: Gerd Heger/Carolin Dylla, 02.07.2021, Länge: 03:57 Min.]
Die aktuelle Lage bei den Saar-Grünen?

Die Entscheidung des Landesschiedsgerichts über die am Montag eingegangene Anfechtung des Landesparteitags aber verzögert sich – auch weil Teile des Gremiums ihre Befangenheit erklärt haben. Eine schnelle Entscheidung ist wichtig, um Fristen für einen möglichen neuen Landesparteitag einhalten zu können, an dem die Liste erneut gewählt werden könnte. Die Liste könnte unter anderem deshalb ungültig sein, weil offenbar Teile der Grünen Jugend und der Grünen Senioren möglicherweise unrechtmäßig mitgewählt hatten.

Meyer-Gluche fordert die Verfasser der Anfechtung auf, den Fall möglichst schnell vor ein ordentliches Gericht zu bringen. Nach SR-Informationen lehnt das sogenannte Grüne Bündnis diesen Weg aber ab – und will den Landesvorstand dazu bewegen, einen Sonderparteitag einzuberufen.

Über dieses Thema hat auch die SR 3-Rundschau am 02.07.2021 berichtet.

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