Mann mit Einkaufstüte (Foto: Imago Images/Raiph Peters)

Land zwingt Pirmasens zum Terminshopping

  16.03.2021 | 12:06 Uhr

In Rheinland-Pfalz zwingt die Landesregierung per Erlass die Stadt Pirmasens dazu, bis Mittwoch strengere Corona-Maßnahmen umzusetzen. Ab dann dürfen die Einzelhändler vor Ort nur noch Terminshopping anbieten, berichtet der SWR.

Notbremse: Pirmasens muss wieder dicht machen
Audio [SR 3, Sarah Korz, 17.03.2021, Länge: 03:09 Min.]
Notbremse: Pirmasens muss wieder dicht machen

Der Pirmasenser Oberbürgermeister Markus Zwick (CDU) sagte dem SWR, er müsse sich dem Erlass des Bundeslandes Rheinland-Pfalz "zähneknirschend" beugen. Die Geschäfte müssen demnach weitgehend schließen, der Einzelhandel darf nur noch Terminshopping für maximal eine Person pro Laden anbieten. Außerdem tritt in der Stadt wieder eine nächtliche Ausgangssperre in Kraft. Sie soll zwischen 21.00 Uhr und 5.00 Uhr gelten.

Infektionsgeschehen in einer Kita

Die Stadt Pirmasens hatte am Montag einen Corona-Inzidenzwert von 169, das war erneut der höchste in Rheinland-Pfalz. Seit Montag gelten zwar unter anderem strengere Kontaktbeschränkungen, Schließungen im Einzelhandel wollte die Stadtverwaltung eigentlich verhindern.

Der starke Anstieg lasse sich insbesondere auf Corona-Ausbrüche in mehreren Kindergärten zurückführen. Die seien für knapp 44 Prozent der 64 Neuinfektionen der vergangenen Woche verantwortlich.

Es sei nicht ersichtlich, dass der lokale Einzelhandel und körpernahe Dienstleistungen am aktuellen Infektionsgeschehen überhaupt einen maßgeblichen Anteil hätten, argumentierte die Stadtverwaltung am Montag. Eine gänzliche Schließung der Geschäfte "wäre aufgrund der besonderen Situation vor Ort unverhältnismäßig und rechtswidrig", zitierte die Nachrichtenagentur dpa Oberbürgermeister Zwick. 

Eingreifen des Landes notwendig

Das sah die rheinland-pfälzische Landesregierung anders. Andere Kommunen mit Inzidenzen über 100 hätten sich schließlich an die Vereinbarung zur Rückkehr strengerer Corona-Regeln gehalten, beispielsweise die Stadt Frankenthal. Lediglich in der Stadt Pirmasens habe das Bundesland Rheinland-Pfalz nun mit Hilfe eines Erlasses veranlasst, dass die Allgemeinverfügung in Kraft tritt. Die schärferen Corona-Regeln müssen bis Mittwoch umgesetzt werden.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 16.03.2021 berichtet.

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