Der Vorstand der Kohlekommission stellt die Einigung der Kommission vor (Foto: dpa/Jörg Carstensen)

Saarland im Bericht der Kohlekommission

Yvonne Schleinhege   26.01.2019 | 13:10 Uhr

Das Konzept für den Kohleausstieg in Deutschland steht. Die zuständige Kohlekommission hat sich darauf geeinigt, dass bis spätestens 2038 das letzte Kohlekraftwerk in Deutschland vom Netz gehen soll. Im Abschlussbericht ist auch das Saarland erwähnt.

Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) hatte im Vorfeld der Sitzung der Kohlekommission immer wieder darauf gedrängt, dass auch das Saarland als ehemaliges Kohleland und Kraftwerksstandort Strukturhilfen erhalten sollte. In dem 336 Seiten langen Abschlussbericht der Kommission taucht das Saarland in einer Anlage auf. Darin sind „Vorschläge für mögliche Strukturhilfen des Bundes zugunsten des Saarlandes“ formuliert. Dort finden sich Projekte wie der Aufbau einer Auto-Uni im Saarland oder ein deutsch-französisches Zentrum für Künstliche Intelligenz.

Video [aktueller bericht am Samstag, 26.01.2019, Länge: 2:09 Min.]
Einigung der Kohlekommission

Interview mit Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD)
Audio [SR 3, (c) SR, 26.01.2019, Länge: 04:45 Min.]
Interview mit Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD)

Rehlinger sagte dem SR, man habe den Fuß nun in der Tür. Die Projekte gelten allerdings nicht als vereinbart. Sie seien Grundlage für die weiteren Gespräche mit der Bundesregierung, so die Ministerin weiter. Es werde sich zeigen, ob es dann auch zu konkreten Vereinbarungen kommen kann. Es sei nun Aufgabe der Landesregierung sich intensiv darum zu bemühen. Entscheidend ist, was am Ende im Maßnahmenpaket der Bundesregierung steht.

Am Freitag hatte der Vorstand der Kohlekommission, bestehend aus Stanislaw Tillich (CDU), Barbara Praetorius und Ronald Pofalla, im Rahmen einer Pressekonferenz die Einigung der Kommission vorgestellt.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 26.01.2019 berichtet.

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