Anke Rehlinger (Foto: picture alliance/dpa | Oliver Dietze)

Rehlinger als Saar-SPD-Chefin bestätigt

Carolin Dylla, Janek Böffek / Onlinefassung: Kasia Hummel, Anne Staut   13.11.2021 | 17:56 Uhr

Die saarländische SPD hat ihre Parteivorsitzende Anke Rehlinger in ihrem Amt bestätigt. Auf einem Landesparteitag in Saarbrücken stimmten am Samstag 98 Prozent der Delegierten für Rehlinger.

Optimismus und Geschlossenheit waren ganz offensichtlich die beiden großen Signale, die die Saar-SPD zum Auftakt des Landtagswahlkampfes aussenden will. Ein Ausdruck davon: 98 Prozent Zustimmung für Anke Rehlinger bei der Wiederwahl zur Landeschefin.

Rehlingers Rede am Samstag war deutlich allgemeiner und grundsätzlicher als die zur Spitzenkandidatur am Freitagabend. Eine Rede, die in erster Linie an die eigenen Parteimitglieder gerichtet war.

"Werte-Kanon" der SPD

Rehlinger betonte darin Solidarität, Gerechtigkeit und Freiheit als „Werte-Kanon“ der SPD. Wobei insbesondere Freiheit nicht als die Freiheit der Besserverdienenden zu verstehen sei, so Rehlinger. Sondern es heiße auch, würdige Arbeitsverhältnisse zu haben.

Video [aktueller bericht am Samstag, 13.11.2021, Länge 4:20 Min.]
Saar-SPD wählt neuen Landesvorstand

Klare Abgrenzung von der CDU

Unübersehbarer Anspruch der SPD: eine Abgrenzung von der CDU in Inhalt und Stil. Rehlinger fasst das unter dem Stichwort "Führung" zusammen: "Führung geht nicht, wenn die Staatskanzlei zu einer Marketingagentur umgebaut worden ist", richtete die SPD-Politikerin eine nicht übermäßig scharfe, aber deutliche Spitze gegen Ministerpräsident Hans und dessen Umtriebigkeit in Sachen Social Media.

Inhaltlich übte Rehlinger deutliche Kritik an Hans’ Äußerungen zur Klimabewegung. Hans hatte gesagt, er glaube nicht, dass es möglich sei die "radikalen Ideen von Fridays for Future" mit den Interessen der Industrie zu versöhnen. 

Ökologie und Ökonomie zusammenbringen

Das will die SPD auch mit den unterschiedlichen Personen auf den Wahllisten erreichen. Dort steht neben jungen IG-Metallern wie Timo Ahr oder Damhat Sisamci auch Susanne Speicher, Sprecherin von Fridays for Future. Allerdings dürfte Speichers Positionierung kaum ausreichen, um tatsächlich in den Landtag zu kommen. Ahr und Sisamci dagegen haben beide gute Chancen.

Rehlinger als Saar-SPD-Chefin wiedergewählt
Audio [SR 3, Carolin Dylla, 13.11.2021, Länge: 02:06 Min.]
Rehlinger als Saar-SPD-Chefin wiedergewählt

Zudem haben die Sozialdemokraten die Forderung nach einem Klimaschutz-Gesetz in den Leitantrag des Parteitags aufgenommen. Dass das jetzt so konkret wird, dürfte aber auch damit zusammenhängen, dass die Deutsche Umwelthilfe im September unter anderem das Saarland verklagt hatte - eben weil es so ein Klimaschutz-Gesetz bislang nicht gibt. 

Arbeitsplätze als oberste Priorität

Allerdings setzt auch Anke Rehlinger auf Wirtschafts- und Industriepolitik als  zentrales Wahlkampfthema. "Mit mir werden Ansiedlungen und Jobs zur Chefinnensache", so Rehlinger. In diesem Zusammenhang äußerte sie auch Kritik am Widerstand gegen die Ansiedlung von SVolt in den betroffenen Gemeinden. Man könne nicht die Dinge besser machen wollen und gleichzeitig hoffen, dass alles bleibe wie es ist, sagte die SPD-Politikerin.

Spitzenkandidatin für die Landtagswahl

Am Freitagabend war Rehlinger bereits zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl am 27. März 2022 gewählt worden. 99 Prozent der Delegierten setzten sie auf Platz eins der Landesliste.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 13.11.2021 berichtet.

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