Die Deutsch-Französische Grenze am Grenzübergang Saarbrücken. (Foto: imago images / BeckerBredel)

Département Moselle wird Virusvariantengebiet

mit Informationen von Carolin Dylla   28.02.2021 | 15:25 Uhr

Die Bundesregierung stuft das Département Moselle als “Virusvariantengebiet” ein. Damit gelten ab Dienstag strenge Auflagen für die Einreise nach Deutschland.

Einreise nur mit negativem Coronatest in das Département Moselle
Audio [SR 3, Carolin Dylla, 28.02.2021, Länge: 01:10 Min.]
Einreise nur mit negativem Coronatest in das Département Moselle

Die Einreise nach Deutschland, auch für Berufspendelnde, ist dann grundsätzlich nur noch mit einem negativen Corona-Test möglich, der nicht älter als 48 Stunden sein darf.  Ein Schnelltest ist dabei ausreichend. Anders als zum Beispiel an der deutsch-tschechischen Grenze ist der Grenzübertritt aber grundsätzlich weiter möglich. Außerdem betonte Regierungssprecher Alexander Zeyer im Gespräch mit dem SR, dass es keine Kontrollen durch die Bundespolizei an den Grenzübergängen geben soll. Allerdings wird es Kontrollen im Rahmen der Schleierfahndung geben. 

Gemeinsames Testzentrum im Aufbau

Nach SR-Informationen treten die Regelungen in der Nacht von Montag auf Dienstag in Kraft. Viele Details für die Umsetzung der Regelungen sind aber noch unklar. „Ich bedaure es sehr, dass Berlin diese Einstufung vorgenommen hat, die den Ländern an der Grenze zur Moselle nur noch wenig Flexibilität lässt, um pragmatische und lebensnahe Lösungen bei der Umsetzung der Testpflicht zu realisieren. Wir plädieren gegenüber der Bundesregierung jetzt für eine Umsetzung, die die Belastung der Menschen begrenzt”, sagte der Europabevollmächtigte der Landesregierung Roland Theis dem SR. 

Bundesregierung stuft Département Moselle als Virusvariantengebiet ein
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 28.02.2021, Länge: 05:53 Min.]
Bundesregierung stuft Département Moselle als Virusvariantengebiet ein

Wie schon vergangene Woche angekündigt, sollen sich Pendlerinnen und Pendler aus Frankreich demnach beispielsweise mehrmals die Woche in den Unternehmen testen lassen können. VSU, IHK und die Landesregierung haben dafür eine formelle Vereinbarung getroffen.

Kleine und mittelständische Unternehmen haben außerdem 100.000 Schnelltests erhalten, um ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter testen zu können. Das gemeinsame, deutsch-französische Testzentrum in der Nähe des Grenzübergangs Goldene Bremm befindet sich derzeit noch im Aufbau

Beförderungsverbot ab Dienstag

Praktisch kompliziert dürfte die Regelung allerdings besonders für Menschen werden, die zum Beispiel im Saarland leben und in der Département Moselle Angehörige pflegen müssen. Oder für Menschen, die in Frankreich wohnen, aber regelmäßig in Deutschland zum Arzt gehen. 

Die Landesregierung bemühe sich aber im Austausch mit der Bundesregierung um praktikable Lösungen, sagte Regierungssprecher Alexander Zeyer dem SR. Weitere Informationen soll es voraussichtlich am Montag geben.

Ab Dienstag wird auch ein Beförderungsverbot in Kraft treten. Demnach dürfen weder Fluggesellschaften noch Bus- und Bahnunternehmen Passagiere aus Moselle nach Deutschland befördern. Ausgenommen davon sind aber unter anderem deutsche Staatsbürger und in Deutschland lebende Ausländer.

Verägerung in Frankreich

Französische Medien, darunter der Républicain Lorrain, hatten bereits am Samstag über die Entscheidung der Bundesregierung berichtet und sich dabei unter anderem auf Aussagen französischer Abgeordneter bezogen. 

Frankreich kritisiert Entscheidung der Bundesregierung scharf
Audio [SR 3, Sabine Wachs, 28.02.2021, Länge: 01:14 Min.]
Frankreich kritisiert Entscheidung der Bundesregierung scharf

Am Sonntagmorgen nannte Jean Rottner, der Präsident der Region Grand Est, die Entscheidung der Bundesregierung “unilateral” und “brutal”. Auch der französische Europa-Staatssekretär Clément Beaune sagte gegenüber FranceInfo, er bedauere die Entscheidung. Man bemühe sich aber, praktische Erleichterungen zu schaffen.

Allerdings war in den französischen Medien kommuniziert worden, die Entscheidung der Bundesregierung bedeute, dass Einreisende aus Frankreich einen negativen PCR-Test vorlegen müssen, der nicht älter ist als 24 Stunden. Tatsächlich schreibt die Einreiseverordnung des Bundes aber vor, dass der Test 48 Stunden alt sein darf - außerdem werden auch Antigen-Schnelltests akzeptiert. 

Neue Einreisebestimmungen nach Frankreich ab Montag

Die französische Regierung hatte bereits am Donnerstag verschärfte Einreiseregelungen angekündigt. Laut den aktuellen, offiziellen Informationen müssen Einreisende nach Frankreich ab morgen einen negativen PCR-Test mit sich führen, der nicht älter ist als 72 Stunden. 

Allerdings ist das entsprechende Dekret bislang nicht veröffentlicht. Auch hier laufen nach Angaben der saarländischen Landesregierung aktuell noch Verhandlungen, um zu erreichen, dass für den Grenzübertritt auch Antigen-Schnelltests als Nachweis akzeptiert werden. 

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 28.02.2021 berichtet.


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