Schulcontainer vor einer Schule in Lebach  (Foto: SR)

Rechnungshof kritisiert Umgang mit Schulareal Lebach

Diana Kühner-Mert / Onlinefassung: Sandra Schick   09.10.2018 | 18:50 Uhr

Der Landesrechnungshof hat den Umgang des Landes mit dem Schulareal Lebach kritisiert. Präsident Klaus Schmitt sagte dem SR, seit Jahren sei dort kein vernünftiges Gesamtkonzept erkennbar, was zu erheblichen Mehrkosten geführt habe.

In Lebach ist ein Großteil aller Schulen konzentriert auf dem Schulareal in Lebach – ehemalige Kasernen, in denen nun Grund- und Erweiterte Schulen, Gymnasien, die VHS, aber auch die landeseigenen Blinden- und Gehörlosenschulen untergebracht sind. Die Gebäude gehören dem Land. Während sich manche Schulen in Teilen verkleinern, wachsen andere. Das führt dazu, dass die Gebäude unter den verschiedenen Schulen neu verteilt, umgenutzt und umgebaut werden.

Der Landesrechnungshof hat Planungen und Baumaßnahmen unter die Lupe genommen und kommt zu dem Ergebnis: Da könnte einiges gespart werden. Demnach werden etwa Grundschüler der Nikolaus-Groß-Schule bereits seit über zehn Jahren in Containern unterrichtet. Die Containeranlage wurde 2007 als Provisorium errichtet und ist inzwischen auf 20 Container angewachsen. Der Grund: Nachdem die Container bereits angemietet waren, wurden die Planungen für die Erweiterung der Nikolaus-Groß-Grundschule komplett über den Haufen geworfen. Statt eines Neubaus wurde ein Bestandsgebäude umgebaut. Der Präsident des Landesrechnungshofs Klaus Schmitt sagte dem SR, bis zum Jahr 2017 habe die Anlage rund 400.000 Euro an Mietkosten verschlungen. Vermutlich im kommenden Februar können die Grundschüler dann in ein saniertes Gebäude direkt nebenan umziehen.

Video [aktueller bericht, 09.10.2018, Länge: 3:10 Min.]
Kritik an Umgang mit Schulareal Lebach

Bildungsministerium: Container sind keine Ausnahme

Das zuständige Bildungsministerium erkennt an, dass die Planungen langwierig sind – vor allem, weil verschiedene Schulträger unter einen Hut zu bringen sind. Die Containerlösung sei aber keine Ausnahme, sagte Karin Schmitz, Sprecherin des Bildungsministeriums, dem SR. Auch für die Umbaumaßnahmen für die beiden Förderschulen müsse man "Teilauslagerungen praktizieren". Aber, "dass Container zehn Jahre stehen bleiben müssen, ist natürlich eindeutig zu lang."

Der Rechnungshof erkennt keinen roten Faden in den Plänen der Landesregierung. "Man hat versucht, die dringendsten Dinge abzuarbeiten, mit dem Ergebnis, dass es insgesamt Flickschusterei war", so Klaus Schmitt. Der Rechnungshof hat deshalb selbst ein Entwicklungskonzept erstellt. Einige Ideen stoßen im Ministerium durchaus auf offene Ohren, etwa die für einen eigenen Busbahnhof. Der Rechnungshof will auch das geschlossene marode Schwimmbad wiedereröffnen. Das Ministerium hält sich in diesem Punkt aber noch bedeckt. Bis Ende des Jahres soll dazu ein Gutachten vorliegen. "Dann wird zu entscheiden sein, ob eine Komplettsanierung in Frage kommt oder ob ein Abriss und Neubau günstiger ist oder wie man sonst vorgehen könnte", so Karin Schmitz.

Als Reaktion auf den Prüfbericht des Landesrechnungshofs wurde inzwischen ein Gremium eingesetzt. Darin planen alle Beteiligten gemeinsam wie es am Schulstandort Lebach weiter gehen soll.

Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten vom 09.10.2018 berichtet.

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