Wie kommt die Aufarbeitung der Coronapandemie voran?
Vor genau fünf Jahren ist aus Bayern der erste Coronafall in Deutschland gemeldet worden. In der Zeit danach gab es viele politische Entscheidungen zur Verschärfung oder Lockerung von Maßnahmen. Was daran richtig oder falsch war, ist bis heute nicht geklärt.
Am 27. Januar 2020 war es soweit: In Bayern gab es den ersten Coronafall Deutschlands. Bis der erste Saarländer erkrankte, dauerte es damals noch zwei Monate. Die politische Aufarbeitung der Pandemie steckt bis heute noch in den Kinderschuhen – sowohl im Bund als auch im Saarland.
Damals wie heute war Christine Streichert-Clivot (SPD) Bildungsministerin im Saarland. Sie beurteilt die damalige Gemengelage als unübersichtlich. Keiner habe gewusst, was gut und richtig ist. Entschieden werden musste trotzdem, so die Ministerin.
Enquete-Kommission gefordert
Häufig sei dabei am Parlament vorbei entschieden worden, kritisiert Barbara Spaniol, damals in der Oppositionsfraktion der Linken im Saar-Landtag. Der Landtag sei zwar informiert, und manchmal auch gefragt worden.
Die Entscheider hätten sich aber durch Experten-Meinung leiten lassen und weniger vom Parlament. Das sollte nicht nochmal so passieren. Eine Enquete-Kommission, in der Politik, Wissenschaft und Gesellschaft gleichermaßen vertreten sind, wäre nach ihren Worten wünschenswert.
In den Sitzungen des Gesundheitsausschusses werde die Pandemie weiter aufgearbeitet, betont der aktuelle Vorsitzende Hermann Josef Scharf von der CDU, damals Regierungspartei. Er hatte 2023 eine zweitägige Anhörung aller betroffenen Verbände initiiert, deren wissenschaftliche Auswertung in Arbeit ist.
So unvorbereitet wie 2020 sollte die Politik nicht noch mal in eine Pandemie schlittern, so Scharf.
Über dieses Thema haben auch die SR info Nachrichten im Radio am 27.01.2025 berichtet.
