Pirmasens, Pirminius-Kirche mit Schlossbrunnen (Foto: picture alliance / imageBROKER | F. Gierth)

Pirmasens will Geschäfte trotz hoher Inzidenz offen lassen

  16.03.2021 | 09:12 Uhr

Pirmasens zieht die Corona-Notbremse nur mit halber Kraft, obwohl die Sieben-Tage-Inzidenz in der rheinland-pfälzischen Stadt seit mehr als drei Tagen bei über 100 liegt. Zwar gelten seit Montag strengere Regeln wie zum Beispiel eine Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum und beim Einkaufen, die Geschäfte bleiben aber weiter geöffnet.

Die Stadt Pirmasens weicht damit von der Corona-Strategie des Bundeslands Rheinland-Pfalz ab. Seit vergangenem Donnerstag liegt die Inzidenz in Pirmasens bei über 100, am Sonntag lag sie bei 154,1 – Höchstwert in Rheinland-Pfalz. Zwischen dem 8. und 14. Februar lag der Wert im Schnitt in Pirmasens noch bei 31,4. Im Herbst letzten Jahres pendelte er sich zeitweise sogar bei nur knapp über zwei ein.

Bei einem Inzidenzwert über 100 sieht die rheinland-pfälzische Corona-Bekämpfungsverordnung eigentlich eine sogenannte Notbremse vor: Zu veranlassen sind demnach unter anderem Schließungen von Geschäften. Auch eine nächtliche Ausgangsbeschränkung und eine Begrenzung der Mobilität auf höchstens 15 Kilometer sind in Absprache zwischen Kommune und Land möglich.

Museen und Galerien wieder zu

In Pirmasens darf man seit Montag zwar nur noch eine Person eines anderen Hausstandes treffen (Kinder unter sechs Jahren ausgeschlossen), auch wird die maximale Kundenzahl im Einzelhandel verringert. Doch die Geschäfte bleiben grundsätzlich offen, außerdem gibt es keine nächtliche Ausgangsbeschränkung oder 15-Kilometer-Begrenzung. Das geht aus einer Allgemeinverfügung der Stadt hervor. Wie die Stadtverwaltung weiter mitteilt, müssen jedoch Museen, Ausstellungen, Galerien, Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen wieder schließen. Zudem gilt in der Zeit zwischen 21.00 und 6.00 Uhr ein Verkaufsverbot für Alkohol in Supermärkten, Kiosken oder Tankstellen.

Ab Mittwoch gibt es für Schülerinnen und Schüler zudem ab der 7. Klasse in Pirmasens keinen Präsenzunterricht mehr, berichtet der SWR. Die Regel gelte laut der Stadt Pirmasens bis zum Beginn der Osterferien. Jüngere Kinder sollen weiter in die Schule gehen – je nach Möglichkeit im Klassenverband oder in geteilten Gruppen im Wechselunterricht.

Ausbrüche in Kitas als Begründung

Eine gänzliche Schließung der Geschäfte "wäre aufgrund der besonderen Situation vor Ort unverhältnismäßig und rechtswidrig", zitiert die Nachrichtenagentur dpa den Pirmasenser Oberbürgermeister Markus Zwick (CDU). Der starke Anstieg lasse sich insbesondere auf Corona-Ausbrüche in mehreren Kindergärten zurückführen. Die seien für knapp 44 Prozent der 64 Neuinfektionen der vergangenen Woche verantwortlich.

Es sei nicht ersichtlich, dass der lokale Einzelhandel und körpernahe Dienstleistungen am aktuellen Infektionsgeschehen überhaupt einen maßgeblichen Anteil hätten. Zwick beruft sich außerdem auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes aus der vergangenen Woche, in der einzelne Beschränkungen des Einzelhandels kassiert worden waren.

Über dieses Thema hat auch die SR3-Rundschau vom 15.03.2021 berichtet.

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