Tische und Stühle (Foto: imago images / AAP)

Restaurants im Saarland bleiben geschlossen

  13.11.2020 | 10:38 Uhr

Die Gastronomiebetriebe im Saarland bleiben geschlossen. Das Oberverwaltungsgericht hat die Eilanträge von zwei Restaurantbesitzern gegen die Schließung ihrer Betriebe aufgrund der Coronaverordnung zurückgewiesen.

Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass das in der aktuellen Corona-Verordnung festgelegte Betriebsverbot dazu geeignet sei, der Ausbreitung des Coronavirus entgegenzuwirken. Dies gelte unabhängig davon, ob Gaststätten bisher als "Treiber" des Infektionsgeschehens in Erscheinung getreten seien oder nicht.

Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen, in denen sich regelmäßig unbekannte Personen auch während eines längeren Zeitraums begegnen, bergen nach Angaben des Gerichts ein signifikant erhöhtes Infektionsrisiko. Wegen der derzeitigen Infektionsdynamik sei nicht davon auszugehen, dass Hygienekonzepte und andere Schutzmaßnahmen ähnlich effektiv wären wie Betriebsschließungen.

Die Gäste könnten während des Essens und Trinkens keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Dadurch lasse sich eine potentielle Verbreitung des Virus durch Aerosole nicht verhindern.

Video [aktueller bericht, 13.11.2020, Länge: 3:48 Min.]
Liefertrends in der Gastronomie

Verweis auf staatliche Hilfsmaßnahmen

Die Maßnahme der Schließung ist nach Einschätzung der Richter verhältnismäßig. Neben der zeitlichen Befristung spielten für die Entscheidung auch die beschlossenen Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern eine Rolle. Es bestehe keine Ungleichbehandlung gegenüber Kantinen, da dort der Zugang für externe Personen beschränkt sei. Auch mit dem Friseurhandwerk sei die Gastronomie wirtschaftlich nicht vergleichbar.

Das Oberverwaltungsgericht hatte diese Woche bereits die coronabedingte Schließung von Spielstätten und Fitnessstudios bestätigt. Tattoo- und Piercingstudios dürfen hingegen inzwischen wieder öffnen.

Der Beschluss ist laut OVG nicht anfechtbar.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 13.11.2020 berichtet.

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