Geldscheine und Münzen (Foto: Daniel Reinhardt, dpa/Bildfunk)

Saarland erwartet deutlich höhere Steuereinnahmen

Janek Böffel / Onlinefassung: Thomas Braun   16.11.2021 | 20:14 Uhr

Die Steuereinnahmen des Saarlandes dürften deutlich höher ausfallen als bisher erwartet. Das geht aus der aktuellen Steuerschätzung hervor. Grund dafür sind unter anderem die wieder stärker fließende Umsatzsteuer und die Inflation.

Im Vergleich zum aktuellen Doppelhaushalt gehe man von jeweils rund 60 Millionen Euro mehr Steuereinnahmen in diesem und im kommenden Jahr aus, gab Finanzminister Peter Strobel (CDU) am Dienstag bekannt. Damit habe man das Vorkrisenniveau schon in diesem Jahr wieder erreicht, so Strobel. Die wirtschaftliche Erholung hat schneller eingesetzt als zunächst befürchtet, entsprechend höher fallen auch die Steuereinnahmen aus.

Die Mehreinnahmen werden allerdings keine Mehrausgaben. Stattdessen sollen sie dafür verwendet werden, die Kreditaufnahme zu begrenzen und die Neuverschuldung zu reduzieren.

Video [aktueller bericht, 16.11.2021, Länge 3:00 Min.]
Mehr Steuereinnahmen für das Saarland erwartet

Einbruch bei den Kommunen ab 2023 erwartet

Auch die Kommunen im Land können mit höheren Einnahmen rechnen. In diesem und im folgenden Jahr rechne man mit insgesamt rund 35 Millionen Euro mehr. Allerdings warnte Strobel, dass für die Städte und Gemeinden ab 2023 ein deutlicher Einbruch bei den Einnahmen erwartet wird.

Aktuelle Schätzung unter Corona-Vorbehalt

Insgesamt sei die langfristige Perspektive für das Land mit der aktuellen Steuerschätzung aber wieder besser. Ab 2023 rechne man jährlich mit 120 Millionen Euro mehr als bislang angenommen.

Strobel verweist allerdings auch darauf, dass die aktuellen Schätzungen unter der Annahme erstellt wurden, dass kein erneuter Lockdown zur Eindämmung der Coronapandemie nötig sein wird.

Saarland kann mit mehr Steuereinahmen rechnen
Audio [SR 3, Janek Böffel, 16.11.2021, Länge: 02:58 Min.]
Saarland kann mit mehr Steuereinahmen rechnen

SSGT sieht kein Ende der Krise

Der Saarländische Städte- und Gemeindetag (SSGT) sieht trotz der guten Aussichten die Krise der kommunalen Haushalte nicht als beendet an. Präsident Josef Schmidt sagte, die Städte und Gemeinden im Saarland blieben weiter strukturell unterfinanziert. Das zeige sich zum einen an der Pro-Kopf-Verschuldung, zum anderen bei den Investitionen pro Einwohner. Das Vor-Corona-Niveau ist nach Einschätzung des SSGT noch nicht erreicht.

Über dieses Thema berichteten die SR-Hörfunknachrichten am 16.11.2021.

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