Corona Notbremse (Foto: picture alliance)

Bund und Länder wollen verbindliche Notbremse

  09.04.2021 | 16:40 Uhr

Bund und Länder wollen eine bundesweit verbindliche Notbremse ab einer Inzidenz von 100 auf den Weg bringen. Das würde sich auch auf das Saarlandmodell auswirken. Der saarländische Ministerpräsident Hans fordert, dass ein entsprechender Gesetzentwurf auch regionale Handlungsspielräume zulässt.

Eigentlich wollten Bund und Länder am Montag turnusgemäß über die Corona-Schutzmaßnahmen verhandeln. Da sich aber bereits im Vorfeld keine Einigung abzeichnete, wurde der Termin nun nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios abgesagt.

Wie Bund und Länder das Corona-Management neu regeln könnten
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 09.04.2021, Länge: 03:15 Min.]
Wie Bund und Länder das Corona-Management neu regeln könnten

Bund und Länder wollen allerdings bundesweit einheitliche Regeln für alle Kreise ab einer Inzidenz von 100 auf den Weg bringen, teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer mit. Dafür muss das Infektionsschutzgesetz geändert werden. Das Bundeskabinett soll dazu am Dienstag tagen.

Die Änderung würde sich dann auch auf das erst in dieser Woche gestartete Saarlandmodell auswirken. Der Regionalverband Saarbrücken sowie der Saarpfalzkreis und die Kreise Saarlouis und Neunkirchen lagen am Donnerstagabend über der kritischen Marke. Dort könnten dann - je nach Schärfe der beschlossenen Maßnahmen - die Lockerungen zum Beispiel für die Außengastronomie auf der Kippe stehen.

Nur unterhalb einer Inzidenz von 100 sollten die bestehenden Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz fortgelten und die Länder damit ihre Zuständigkeit behalten.

Hans und Kretschmer für regionale Spielräume

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans und sein Amtskollege aus Sachsen, Michael Kretschmer (beide CDU), fordern unterdessen weiter regionale Spielräume. Am Saarland und an Sachsen sehe man bereits, wie unterschiedlich die Situation in einzelnen Bundesländern sein könne.

"Man braucht Entscheidungsspielräume, um auch auf die jeweilige besondere Situation in den Ländern reagieren zu können", sagten die beiden Ministerpräsidenten nach einem gemeinsamen Telefonat über das weitere Vorgehen in der Coronapandemie. Das müsse der Gesetzentwurf liefern.

Saarlandmodell seit Dienstag

Das Saarland hatte am Dienstag trotz großer Kritik ein Modellprojekt mit Öffnungen von Handel, Außengastronomie, Theatern, Kinos und Fitnessstudios gestartet und dabei auch ein Ampelsystem eingeführt, das als Kriterium nicht die Inzidenzen der Kreise, sondern die des Landes zu Grunde legt.

Liegt die landesweite Inzidenz drei Tage lang über 100, werden nach diesem System die verpflichtenden Schnelltests auf alle geöffneten Bereiche des öffentlichen Lebens ausgeweitet (Stufe gelb). Am Donnerstagabend lag die landesweite Inzidenz bei 97,4.

Zahlreiche Betreiber hatten zum Start am Dienstag zurückhaltend auf die Lockerungen reagiert, vor allem in der Gastronomie. Das Saarländische Staatstheater war am Donnerstag unter Hygieneauflagen mit den Premieren von Schuberts "Winterreise" und dem Singspiel "Im weißen Rößl" gestartet.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 09.04.2021 berichtet.


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