Eine FFP2-Maske und eine OP-Maske liegen nebeneinander (Foto: Sebastian Knöbber/SR)

Neue Rechtsverordnung im Saarland in Kraft

Carolin Dylla   25.01.2021 | 06:56 Uhr

Die neue Corona-Rechtsverordnung im Saarland ist in Kraft getreten. Damit gelten die strengen Kontaktbeschränkungen nun explizit auch für Familien. Zudem müssen unter anderem in Geschäften und im ÖPNV medizinische Masken getragen werden.

Bei den Kontaktbeschränkungen gilt: ein Haushalt darf sich mit maximal einer Person aus einem anderen Haushalt treffen – Familienmitglied hin oder her. Einzige Ausnahme: der Mindestabstand von 1,5 Metern muss im Familienkreis nicht eingehalten werden.

Die neue Rechtsverordnung der Landesregierung
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 25.01.2021, Länge: 02:16 Min.]
Die neue Rechtsverordnung der Landesregierung

Damit setzt die Landesregierung ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts um. Außerdem müssen alle ab einem Alter von sechs Jahren in Geschäften, auf Märkten sowie in Praxen und bei Gottesdiensten eine medizinische Maske tragen.

PCR-Test nur für wenige im Grenzverkehr

Neue Rechtsverordnung im Saarland in Kraft
Audio [SR 3, Carolin Dylla, 25.01.2021, Länge: 01:19 Min.]
Neue Rechtsverordnung im Saarland in Kraft

Die Präsenzpflicht an den Schulen bleibt mit Ausnahme der Abschlussklassen ausgesetzt. Bei der Frage, ob in Corona-Hotspots die 15-Kilometer-Regel eingeführt wird, gelten künftig die Daten der saarländischen Gesundheitsämter als Grundlage – nicht die des Robert Koch-Instituts.

In puncto "Grenzen" gilt die Pflicht zur Vorlage eines negativen PCR-Tests bei der Einreise nach Frankreich nur für den Flug- und Schiffsverkehr. Darüber hinaus gibt es Ausnahmen: So müssen Berufspendler keinen Test vorlegen. Grenzübertritte zum Einkaufen, für Arztbesuche und Behördengänge sowie aus familiären Gründen sind ebenfalls ohne Test möglich.

Die saarländische Landesregierung hat sich derweil sowohl bei Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) als auch bei französischen Regierungsvertretern dafür eingesetzt, den sogenannten kleinen Grenzverkehr aufrechtzuerhalten. Nach SR-Informationen will Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) auch in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) dafür werben. 

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 25.01.2021 berichtet.

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