Menschen mit Atemmasken laufen durch eine volle Einkaufsstraße in Frankfurt (Foto: imago images/Ralph Peters)

Landesregierung passt Corona-Verordnung an

Thomas Braun / Janek Böffel   16.10.2020 | 19:47 Uhr

In einer Sondersitzung hat der saarländische Ministerrat am Freitag die gerade erst in Kraft getretene Rechtsverordnung verschärft. Sie wurde damit an die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz und die Allgemeinverfügungen der Kreise angepasst.

Überall dort, wo die Zahl der Neuinfektionen bestimmte Grenzwerte übersteigt, greifen automatische Regeln.

Für Kreise mit mehr als 50 neuen Fällen pro 100000 Einwohner binnen sieben Tagen gilt

  • Bei Feiern sind noch maximal zehn Teilnehmer erlaubt, im privaten Raum gilt zusätzlich, dass diese Personen aus höchstens zwei Hausständen oder aus dem familiären Bezugskreis kommen.
  • Bei Veranstaltungen sind nur noch maximal 100 Teilnehmer zugelassen.
  • Für Gastronomiebetriebe gilt eine Sperrstunde ab 23.00 Uhr.

Für Kreise mit mehr als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen gilt:

  • Die Teilnehmerzahl für Feiern innerhalb geschlossener Räume wird auf 25 begrenzt. Bei Feiern im privaten Raum sind nur noch 15 Personen zugelassen.
  • Für Veranstaltungen gilt eine maximale Teilnehmerzahl von 500 Personen im Freien und 250 in geschlossenen Räumen - sofern ein Hygienekonzept vorgelegt wird.
  • Für Gastronomiebetriebe wird eine Sperrstunde ab 23.00 Uhr eingeführt.

Infektionsentwicklung in den saarländischen Kreisen
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 16.10.2020, Länge: 02:35 Min.]
Infektionsentwicklung in den saarländischen Kreisen

Maskenpflicht im Freien möglich

Neben diesen automatischen Verschärfungen gibt es die Möglichkeit, weitere Maßnahmen zu ergreifen, sollte das Infektionsgeschehen das erfordern. Dazu treffen dann Landesregierung und Landkreis eigene Vereinbarungen. So kann zum Beispiel Kontaktsport untersagt werden, aber auch ein grundsätzliches Zuschauerverbot beim Sport ausgesprochen werden.

Auch eine allgemeine Maskenpflicht beispielsweise in Fußgängerzonen ist möglich und angesichts der zahlreichen Neuinfektionen in einzelnen Landkreisen des Saarlandes derzeit nicht ausgeschlossen. Die neue Rechtsverordnung tritt am Sonntag in Kraft. Für den Übergang hatten die Kreise bereits teils eigene Allgemeinverfügungen erlassen, die sich an den gleichen Grenzwerten orientieren.

Hans: Die Zahlen im Saarland sind alarmierend

Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sagte, die Zahlen im Saarland seien alarmierend, deshalb habe man jetzt zügig handeln müssen. "Sars-CoV-2 verzeiht keine Nachlässigkeit, um ihm die Stirn zu bieten, braucht es Disziplin und Entschlossenheit", so Hans. Das sei hart für alle, aber je schneller das Infektionsgeschehen wieder unter Kontrolle sei, desto weniger schwerwiegend seien die Folgen.

Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger appellierte an die Vernunft und Solidarität der Saarländer. "Wir müssen mit den Maßnahmen wieder sehr weit gehen, um eine Chance auf Eindämmung des Infektionsgeschehens zu haben", so Rehlinger. "Dafür benötigen wir das Verständnis und die Disziplin der Saarländerinnen und Saarländer, es geht nur gemeinsam."

Bereits in der am Freitag in Kraft getretenen Rechtsverordnung hatte die Landesregierung das Beherbungsverbot für Menschen aus Risikogebieten ausgesetzt.

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