Christine Streichert-Clivot (Foto: Imago Images/Becker & Bredel)

Streichert-Clivot wird Bildungsministerin

Kai Forst   17.09.2019 | 17:27 Uhr

Die bisherige Staatssekretärin Christine Streichert-Clivot wird neue Bildungsministerin im Saarland. Ihr Vorgänger Ulrich Commerçon soll den SPD-Fraktionsvorsitz im Landtag übernehmen.

Der Umbau bei den Regierungsämtern der SPD im Saarland kommt ohne Vorwarnung. Christine Streichert-Clivot beerbt Bildungsminister Ulrich Commerçon. Sie sei dem Thema Bildung inzwischen seit vielen Jahren verbunden, sagte Streichert-Clivot am Dienstag. "Ich kann mir kein anderes Thema vorstellen, an dem ich lieber mitarbeiten will. Ich fühle mich für diese Aufgabe bestens vorbereitet."

Video [aktueller bericht, 17.09.2019, Länge: 3:15 Min.]
Umbruch im Bildungsministerium

Steile Karriere

Die 39-Jährige hat in den vergangenen Jahren eine beachtliche parteipolitische Karriere hingelegt. 2012, im Alter von 32 Jahren, wurde die studierte Politikwissenschaftlerin Leiterin des Ministerbüros im Bildungsministerium.

Wer ist eigentlich Streichert-Clivot?
Audio [SR 3, Carolin Dylla, 18.09.2019, Länge: 01:37 Min.]
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Zwei Jahre später übernahm sie die Leitung der Abteilung "Bildungspolitische Grundsatz- und Querschnittsangelegenheiten". Nach den Landtagswahlen 2017 wurde sie zur Staatssekretärin im Bildungsministerium ernannt. Neuer Staatssekretär im Bildungsministerium soll Jan Benedyczuk werden. Er ist derzeit Leiter des Ministerbüros im rheinland-pfälzischen Bildungsministerium.

Pauluhn bringt den Stein ins Rollen

SR-Landespolitikchef Michael Thieser: "Die SPD hat hier alle überrascht"
Audio [SR 3, Kollegengespräch: Siegfried Lambert/Michael Thieser, 17.09.2019, Länge: 03:20 Min.]
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Streichert-Clivots Vorgänger Commerçon wiederum ersetzt den langjährigen Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Stefan Pauluhn. Er war laut der Landesvorsitzenden Anke Rehlinger die Person, die den SPD-internen Regierungsumbau ins Rollen gebracht hat. Rehlinger erklärte am Dienstag, Pauluhn habe vor einigen Wochen das Gespräch gesucht, um einen Neuanfang innerhalb der Partei zu diskutieren. "Es ist überhaupt erst möglich geworden, über Neuaufstellung nachzudenken, weil Stefan Pauluhn das gemacht hat, was ihn in den letzten Jahren immer ausgezeichnet hat: Nämlich sich als Person zurückzunehmen", sagte Rehlinger.

Pauluhn sagte, dass es nach vielen Jahren "einer tollen Arbeit für dieses Land" in der Großen Koalition an der Zeit sei, einen Aufbruch anzustreben, der die SPD "jünger und weiblicher" mache. "Weil ich mich immer in die Sache meiner Partei stelle, habe ich angeboten, mit Ablauf der Hälfte der Legislatur nicht erneut für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren." Zugleich räumte der 58-Jährige ein, sich in Kürze einer ärztlichen Behandlung zu unterziehen, die ihm "Zeit und Kraft raube", um das Amt des Fraktionsvorsitzenden auszufüllen. Dennoch bleibt Pauluhn der Fraktion erhalten. Nach eigenen Angaben wird er für den Posten des stellvertretenden Vorsitzenden kandidieren.

Commerçon: Überraschender Wechsel in die Fraktion

Sein Nachfolger wird nun Ulrich Commerçon, seit 2012 Bildungsminister im Saarland. Erst vor kurzem kämpfte er leidenschaftlich mit dem Koalitionspartner. In der Frage nach mehr Lehrerstellen im Saarland legte er sich mit der CDU an - und ging als Sieger aus der Auseinandersetzung hervor. Nun wechselt der 51-Jährige an die Spitze der SPD-Fraktion im Landtag.

Thul wechselt ins Umweltministerium

Auch im SPD-geführten Umweltministerium wird es einen Umbau geben. Und auch dieser Wechsel ist überraschend. Nach SR-Informationen soll der SPD-Abgeordnete Sebastian Thul neuer Staatssekretär unter Umweltminister Reinhold Jost werden. Der diplomierte Sozialarbeiter war von 2007 bis 2012 Landesvorsitzender der Jusos und ist seit 2012 Mitglied des saarländischen Landtages.

Dort ist der 39-Jährige insbesondere für soziale Themen zuständig. Behinderten- und Gleichstellungspolitik, Hochschulpolitik sowie Integration und Migration gehörten bislang zu seinen Fachgebieten.

Video [aktueller bericht, 17.09.2019, Länge: 1:52 Min.]
Kommentar von Norbert Klein zu Rehlingers Entscheidung

Hans lobt Zusammenarbeit

Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) nannte den scheidenden Fraktionsvorsitzenden Pauluhn einen "zuverlässigen Garant für die erfolgreiche Arbeit in der großen Koalition". Die Zusammenarbeit sei von gegenseitigem Respekt und Vertrauen geprägt gewesen.

Mit Blick auf den Rücktrittswunsch des Bildungsministers erklärte Hans: „Mit Ulrich Commerçon verliert die Landesregierung einen leidenschaftlichen Streiter für Bildung und Kultur im Land. In seiner Amtszeit konnte er wichtige Impulse setzen, die nachwirken werden."

Über dieses Thema haben auch SR-Hörfunknachrichten am 17.09.2019 berichtet.

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