Ein Schild mit der Aufschrift „Bitte Abstand halten!!“ auch einem Marktplatz (Foto: picture alliance/Bodo Marks/dpa)

Gastronomie soll bald öffnen dürfen

  06.05.2020 | 16:33 Uhr

Die Maßnahmen gegen das Coronavirus werden weiter gelockert. Im Saarland soll die Gastronomie unter Auflagen bald öffnen dürfen. Die Kontaktbeschränkungen gelten aber vorerst weiter.

Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bestehen, und zwar mindestens bis zum 5. Juni. Allerdings werden sie etwas aufgeweicht: Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder beschlossen, dass sich künftig bundesweit Angehörige von zwei Haushalten treffen dürfen. Zudem sollen Geschäfte ohne die bisherige 800-Quadratmeter-Beschränkung öffnen dürfen. Im Saarland gelten diese Lockerung bereits seit einigen Tagen.

Neue Lockerungen der Corona-Maßnahmen
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 06.05.2020, Länge: 02:43 Min.]
Neue Lockerungen der Corona-Maßnahmen

Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sagte am Mittwoch, es sei in ganz Deutschland gelungen, die Ausbreitung des Coronavirus weitgehend einzudämmen: "Ich sehe gar nicht an erster Stelle die Politik, sondern die Bürgerinnen und Bürger, die gemeinsam mit dem Gesundheitssystem hier Großes erreicht haben."

Schulen sollen bis zu den Sommerferien öffnen

Tobias Hans über den Schulstart vor den Sommerferien
Video [SR.de, (c) SR, 06.05.2020, Länge: 01:24 Min.]
Tobias Hans über den Schulstart vor den Sommerferien

Alle Schulen sollen bis zu den Sommerferien den Unterrichtsbetrieb wieder aufnehmen. Dabei gelten aber Hygiene- und Abstandsregeln. "Es braucht Stück für Stück eine Rückkehr der Schüler in die Schulen", sagte Hans. Zudem soll in Kitas ab dem 11. Mai eine erweiterte Notbetreuung in allen Bundesländern eingeführt werden.

Saar-Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot (SPD) begrüßte diese Leitplanken: "Mein Ziel ist, dass wir spätestens bis zu den Sommerferien wieder einen möglichst regulären Betrieb in unseren Kitas und Schulen haben werden." Dafür solle nun ein Konzept erarbeitet werden.

Gastronomie soll vor Pfingsten öffnen

Tobias Hans über die Öffnung der Gastronomie
Video [SR.de, (c) SR, 06.05.2020, Länge: 00:55 Min.]
Tobias Hans über die Öffnung der Gastronomie

Spätestens zum 18. Mai soll die Gastronomie im Saarland wieder öffnen, mit Sicherheits- und Hygienekonzepten. "Dazu werden wir am Dienstag im Ministerrat die Details klären", sagte Hans. Wichtig für die Gastro sei das klare Signal, dass sie sich auf eine Wiedereröffnung unter Auflagen vorbereiten könne.

Für die Hotels, Fitnessstudios, Messen, Schwimmbäder, Massage- und Tattoo-Studios, Bars und Diskotheken wird es keine bundesweite Regelung geben. Hier sollen die Länder "in eigener Verantwortung vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens" entscheiden. Großveranstaltungen sollen, wie bereits beschlossen, bis zum 31. August verboten bleiben. Auch weitere Öffnungen etwa im kulturellen Bereich, zum Beispiel bei Kinos, würden dagegen laut Hans noch etwas Zeit brauchen.

Interview mit Virologe Jürgen Rissland über die neuen Lockerungen
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 06.05.2020, Länge: 03:53 Min.]
Interview mit Virologe Jürgen Rissland über die neuen Lockerungen

Verschärfungen bei mehr Infektionen

Tobias Hans: "Wir gehen in Schritten vor"
Audio [SR 3, Interview: Renate Wanninger / Tobias Hans, 06.05.2020, Länge: 05:45 Min.]
Tobias Hans: "Wir gehen in Schritten vor"

Die Maßnahmen zur Einschränkung der Corona-Pandemie werden also ein wenig gelockert - aber nur solange es gut läuft: Die Länder müssen künftig auf mögliche negative Folgen der Lockerungen sofort reagieren können. Bund und Länder verständigten sich darauf, dass die Länder sicherstellen müssen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt wird.

Landkreise weit entfernt von kritischem Wert

Derzeit liegen die Zahlen der Neuinfektionen der letzten sieben Tage in allen saarländischen Landkreisen deutlich unter dem kritischen Wert von 50 (siehe Grafik). Im Regionalverband Saarbrücken verzeichnete man zuletzt am 14. April mehr als 50 Neuinfektionen innerhalb der letzten sieben Tage. Seitdem ist die Zahl deutlich zurückgegangen. Ähnlich sieht es auch im Saarpfalz-Kreis, dem Landkreis Saarlouis und Merzig-Wadern aus. In den Landkreisen Neunkirchen und St. Wendel wurde der Wert von 50 noch nie erreicht.

Mehrwertsteuersatz wird gesenkt

Corona-Lockerungen auf Bundesebene beschlossen
Audio [SR.de, (c) SR, 06.05.2020, Länge: 00:38 Min.]
Corona-Lockerungen auf Bundesebene beschlossen

Unabhängig davon hat die Bundesregierung am Mittwoch zur Unterstützung der Gastronomie in der Corona-Krise eine Senkung der Mehrwertsteuer für die Branche beschlossen. "Damit Restaurants und Gaststätten bei Öffnung besser durchstarten können, wird die Umsatzsteuer auf Speisen befristet auf sieben Prozent gesenkt", teilte das Bundesfinanzministerium mit. Der ermäßigte Steuersatz soll damit ab Juli für ein Jahr gelten.

Der saarländische Finanzminister Peter Strobel (CDU) bewertete die Steuersenkung grundsätzlich als "gutes Zeichen" für die Gastronomen. "Trotzdem hätte ich mir gewünscht, dass nicht zwischen Speisen und Getränken unterschieden wird", sagte Strobel. Auch für die Kneipenwirte, die ausschließlich auf die Einnahmen durch Getränke angewiesen seien, wäre eine verminderte Besteuerung unbedingt notwendig.

Über dieses Thema wurde auch in den SR-Hörfunknachrichten vom 06.05.2020 berichtet.

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