Klaus Meiser (Foto: imago/Becker&Bredel)

Meiser legt Landtagsmandat nieder

mit Informationen von Thomas Gerber   03.12.2018 | 15:55 Uhr

Ex-Landtagspräsident Klaus Meiser legt nach SR-Informationen mit sofortiger Wirkung sein Landtagsmandat nieder. Ende November hatte der Rechtsausschuss des saarländischen Landtags zugestimmt, die Immunität Meisers erneut aufzuheben.

Über seinen Strafverteidiger erklärte der CDU-Politiker am Montagmittag seinen Mandatsverzicht. Fünf Anklagen im Zusammenhang mit der LSVS-Affäre stehen gegen Meiser zwischenzeitlich im Raum – ab Ende Februar muss er sich deswegen vor dem Landgericht verantworten. Nicht zuletzt deshalb habe er sich nach intensiven Überlegungen entschieden, sein Mandat als Abgeordneter niederzulegen und sich von öffentlichen wie politischen Aufgaben zurückzuziehen.

Gabriele Herrmann übernimmt Mandat

Im Zuge der Affäre um Unregelmäßigkeiten beim saarländischen Landessportverband werden Meiser unter anderem private Restaurantbesuche auf Kosten des Sportverbands zur Last gelegt. Meiser war zuletzt auch in der eigenen Fraktion zunehmend isoliert – an der gemeinsamen Haushaltsklausur mit dem Koalitionspartner SPD am Wochenende in einem Hotel im Nordsaarland hatte er nicht teilgenommen.

Der 64-Jährige war seit 1999 Mitglied des Landtags. Meisers Nachfolgerin im Parlament ist Gabriele Herrmann (Jahrgang 1975), bislang Stadträtin in Saarbrücken.

Video [aktueller bericht, 03.12.2018, Länge: 1:58 Min.]
Meiser gibt Landtagsmandat ab

Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten vom 03.12.2018 berichtet.

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