Symbolbild: Der Landtag des Saarlandes in Saarbrücken (Foto: SR / Felix Schneider)

Corona bringt Saar-Haushalt durcheinander

Carolin Dylla   01.04.2020 | 14:53 Uhr

Die Mehrkosten, die dem Saarland durch die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Coronapandemie und ihrer Folgen entstehen, belaufen sich bereits jetzt auf rund 55 Millionen Euro. Zugleich muss das Land auch mit geringeren Einnahmen rechnen.

Hilfen für die saarländische Wirtschaft, die Übernahme der Kita-Gebühren oder die Beschaffung von medizinischen Geräten für die Krankenhäuser: All das lässt momentan die Taschenrechner im Finanzministerium heißlaufen. Bisher habe das Land rund 55 Millionen Euro an zusätzlichen Kosten veranschlagt, sagte Finanzminister Peter Strobel (CDU) dem SR. Wie viel insgesamt auf das Land zukommt, hänge unter anderem davon ab, wie lange die aktuelle Situation andauere, sagte Strobel.

Video [aktueller bericht, 31.03.2020, Länge: 2:27 Min.]
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Geringere Einnahmen aus Umsatz- und Gewerbesteuer

Auf der anderen Seite muss das Land mit geringeren Einnahmen rechnen. Ein Rückgang sowohl der Umsatz- als auch der Lohnsteuer um je fünf Prozent bedeutet laut Strobel rund 120 Millionen Euro weniger in der Landeskasse.

Die Ausgaben bestreitet das Land momentan aus den Rücklagen des sogenannten Sondervermögens. Um diesen Topf dann im Nachhinein wieder aufzufüllen, werde der Landtag voraussichtlich im Juni einen Nachtragshaushalt beschließen müssen, so Strobel. Dafür müsse das Land auch neue Schulden machen.

Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse muss neu geprüft werden

Eines ist aus Sicht von Peter Strobel außerdem schon jetzt klar: Durch die Belastungen gerade finanzschwacher Länder durch die Corona-Krise wird die Frage nach der "Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse" auf Bundesebene nochmal neu auf den Tisch kommen.

Über dieses Thema berichteten die SR-Hörfunknachrichten am 01.04.2020.

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