Rüdiger Schneidewind  (Foto: IMAGO / Becker&Bredel)

Abwahlmehrheit für Schneidewind offenbar wieder möglich

Thomas Gerber / Onlinefassung: Rebecca Wehrmann   16.07.2021 | 11:58 Uhr

Im Homburger Stadtrat gibt es offenbar wieder die für die Abwahl von SPD-Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Winfried Bohn bestätigte dem SR, dass sein Fraktionskollege Jürgen Schäfer seine Meinung geändert habe und für eine Abwahl votieren wolle.

Bezüglich der möglichen Abwahl von Rüdiger Schneidwind will nun auch Jürgen Schäfer von der SPD-Stadtratsfraktion bei der kommenden Ratssitzung für eine Absetzung des Oberbürgermeisters stimmen. Nachdem bekannt wurde, dass er sich für die Abwahl einsetzen würde, hätten Mitglieder von Schäfers Jägersburger Ortsverein am Donnerstag vergeblich versucht ihn umzustimmen.

Die anderen zehn Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion würden die Abwahl aber nach wie vor ablehnen, da das Urteil gegen Schneidewind noch nicht rechtskräftig sei und für ihn weiterhin die Unschuldsvermutung gelte.

Ratssitzung wegen Corona-Fällen verschoben

Für eine Abwahl von Schneidewind durch die Bürger und Bürgerinnen ist zunächst ein Beschluss des Stadtrats erforderlich. Dieser muss mit Zwei-Drittel-Mehrheit gefasst werden. CDU, Grüne, Linke und AfD verfügen zwar über die dafür erforderlichen 34 Stimmen, allerdings hat das AfD-Ratsmitglied Daniel Schütte angekündigt, gegen eine Abwahl zu stimmen. Mit der Stimme des SPD-Stadtverordneten Jäger wäre die Zwei-Drittel-Mehrheit wieder möglich.

Nachdem sich der Stadtrat aufgrund der Corona-Quarantäne der vier Fraktionsmitglieder der Linken am Donnerstagabend vertagt hatte, wird die entscheidende Ratssitzung vermutlich erst nach den Sommerferien stattfinden. Dies würde bedeuten, dass die Abwahl Schneidewinds aufgrund gesetzlich vorgeschriebener Fristen nicht parallel zur Bundestagswahl am 26. September durchgeführt werden könnte.

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