Junger Mann mit Atemmaske (Foto: Felix Schneider)

Maskenpflicht verstößt nicht gegen Grundrechte

  30.04.2020 | 14:10 Uhr

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Nahverkehr und in Geschäften im Saarland bleibt vorerst weiter bestehen. Einen entsprechenden Eilantrag einer Privatperson gegen diese Verpflichtung hat das Verwaltungsgericht des Saarlandes am Donnerstag zurückgewiesen.

Die Maskenpflicht ist nach Angaben des Verwaltungsgerichts gerechtfertigt, da sie „nicht in unverhältnismäßiger Weise“ in die Rechte des einzelnen Bürgers eingreife. Die Entscheidung sei auf Grundlage der Lagebeurteilung des Robert-Koch-Instituts (RKI) gefallen, wonach eine einfache Mund-Nasen-Bedeckung dabei helfen könnte, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Daher diene die Verpflichtung dem Gesundheitsschutz der Allgemeinheit.

Zudem sei die Pflicht angemessen, da sie zeitlich befristet und nur für bestimmte Bereiche im öffentlichen Raum verpflichtend sei. In der privaten Umgebung und an Orten, an denen der Mindestabstand eingehalten werden kann, müsse keine Maske getragen werden.

Pflicht seit Montag

Seit Montag gilt im Saarland eine Maskenpflicht im öffentlichen Personenverkehr, auf Wochenmärkten und in anderen nicht von der Schließung betroffenen Betrieben. Für die Maskenpflicht genügen sogenannte Alltagsmasken, die Mund und Nase bedecken. Auch einfache Mundschutze, selbstgenähte Stoffmasken oder übergangsweise Schals sind ausreichend. Medizinische Masken werden im Pflege- und Medizinbereich dringender gebraucht.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 30.04.2020 berichtet.

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