Maskenpflicht in der Trierer Fußgängerzone (Foto: Polizeiprsäidium Trier)

Maskenpflicht in Trier bleibt

  30.11.2020 | 13:56 Uhr

Die von der Stadt Trier angeordnete Maskenpflicht in der Innenstadt ist rechtlich nicht zu beanstanden. Das hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz entschieden und damit einen Beschluss des Verwaltungsgerichts aufgehoben, der die Pflicht für eine Frau aus Trier gekippt hatte.

Die angegriffene Maskenpflicht in der Trierer Innenstadt ist nach Angaben des Oberverwaltungsgerichts nicht unverhältnismäßig. Mitte November hatte eine Frau aus Trier Beschwerde gegen die von der Stadt verhängte Allgemeinverfügung eingelegt und vom Verwaltungsgericht Trier zunächst Recht bekommen. Diesen Beschluss hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) auf die eingelegte Beschwerde der Stadt hin in einem Eilrechtsschutzverfahren nun aufgehoben.

Das OVG begründet seine Entscheidung damit, dass es sich bei der Maskenpflicht in der Trierer Fußgängerzone und einigen angrenzenden Bereichen um eine notwendige Schutzmaßnahme im Sinne des Infektionsschutzgesetzes handle. So sei in den betroffenen Bereichen von verstärktem Fußgängerverkehr auszugehen, weshalb nicht immer der erforderliche Abstand eingehalten werden könne, zum Beispiel an Straßenüberquerungen oder Schaufenstern.

Kein unverhältnismäßiger Eingriff in Freiheit

Auch das Argument der Antragsstellerin, die Allgemeinverfügung differenziere nicht genug zwischen unterschiedlichen Tages- und Besuchszeiten in der Innenstadt, kippte das Oberverwaltungsgericht. In den Abendstunden bestehe ebenfalls das Risiko, dass es zu größeren Menschenansammlungen komme.

Das Tragen einer Maske führe außerdem nicht zu starken Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und greife damit nicht unverhältnismäßig in die Handlungsfreiheit der Antragsstellerin ein, heißt es in der Begründung des Gerichts.

Artikel mit anderen teilen


Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja