Eine sogenannte FFP2-Maske (Foto: Sebastian Knöbber/SR)

Saarland zahlte nicht für Masken-Vermittlung

  13.03.2021 | 12:17 Uhr

Das Saarland hat nach Angaben der Landesregierung seit Beginn der Corona-Krise keine Honorare für die Vermittlung von Lieferadressen für medizinische Masken oder Schutzausrüstung gezahlt. Die Staatskanzlei teilte dem SR auf Anfrage mit, Ansprechpartner seien in den meisten Fällen die Lieferanten selbst gewesen.

Anfang März war bekannt geworden, dass der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel für die Vermittlung von Schutzmasken Provision verlangt und auch bekommen hatte. Ähnliches wird dem CSU-Abgeordneten Georg Nüßlein vorgeworfen, der den Vorwurf der Abgeordnetenbestechlichkeit und der Steuerhinterziehung allerdings bestreitet.

Kontakte per Mail und Telefon

Die Saarländische Staatskanzlei teilte auf SR-Anfrage mit, der Ministerrat habe im April 2020 das Gesundheits- und das Verbraucherschutzministerium mit der Besorgung der medizinischen Masken beauftragt, um die Arbeitsfähigkeit im Gesundheitswesen sicherzustellen. Bei der Auswahl der Lieferanten habe im Vordergrund gestanden, dass Masken und Schutzausrüstung den europäischen Vorschriften für Medizinprodukte und Produktsicherheit entsprochen hätten.

Außerdem sei auf Preis und Lieferzeit geachtet worden. Bei ähnlichen Angeboten habe man saarländische Lieferanten beauftragt. Mit den Lieferanten, die in den meisten Fällen der direkte Ansprechpartner gewesen seien, habe man in der Regel per E-Mail, gelegentlich auch telefonisch Kontakt gehabt. Die Bestellungen seien schriftlich erfolgt. Personen, die die Vermittlung von Lieferadressen angeboten haben, seien nicht honoriert worden, so die Staatskanzlei.

Schon im April 2020 Lieferengpässe

Besonders bei den FFP2-Masken hätten sich schon damals Lieferengpässe angedeutet, weil die üblichen Lieferketten nicht mehr wie gewohnt funktioniert und Länder wie China kurzzeitige Exportverbote erlassen hätten.

Zu Beginn der Pandemie, so die Staatskanzlei, hätten Industriebetriebe den Kliniken FFP2-Masken zur Verfügung gestellt. Es habe viele Angebote zur Lieferung entsprechender Masken gegeben, doch der Markt sei schnell leergefegt gewesen. Bei ähnlichen Masken, insbesondere denen des chinesischen Standards KN95, habe man erst die nötigen Unterlagen und Zertifikate überprüfen müssen.

Artikel mit anderen teilen


Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja