Kunden im Außenbereich eines Baumarktes (Foto: picture alliance / Sven Simon | Frank Hoermann / Sven Simon)

Erste Bundesländer lockern - auch im Saarland denkbar?

  25.02.2021 | 10:00 Uhr

Öffnung von Blumenläden und Baumärkten im Außenbereich und eine Öffnungsperspektive für den Handel mit Einzeltermin-Vergabe: Rheinland-Pfalz plant ab 1. März erste kleine Schritte aus dem Lockdown. Der Ministerrat will heute über mögliche Öffnungsperspektiven für den Einzelhandel im Saarland beraten.

Nach Meinung im Ministerrat sei es durchaus vorstellbar, dass sich das Saarland an den am Dienstag in Rheinland-Pfalz vorgestellten Öffnungsplänen orientiere, sagte Anke Rehlinger (SPD) am Dienstag vor Journalisten. Dazu wolle man sich aber abschließend noch einmal politisch verständigen, damit es zügig in eine Verordnung eingearbeitet werden könne. "Ich glaube, es macht einfach keinen Sinn, bei zwei Bundesländern, die so dicht beieinander liegen, unterschiedliche Regelungen zumindest in grundsätzlichen Fragen zu haben", sagte die Wirtschaftsministerin.

Einzelhandel fordert Lockerungen
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 24.02.2021, Länge: 03:01 Min.]
Einzelhandel fordert Lockerungen

Der Ministerrat will am Donnerstag über mögliche Öffnungsperspektiven für den Einzelhandel im Saarland beraten. Rehlinger sagte dem SR, "Einkaufstourismus" müsse verhindert werden.

Lockerung für Gartencenter, Fahr- und Musikschulen

Rehlinger hält kleine Schritte aus dem Lockdown auch im Saarland für denkbar
Audio [SR 3, Janek Böffel/Anke Rehlinger, 24.02.2021, Länge: 04:47 Min.]
Rehlinger hält kleine Schritte aus dem Lockdown auch im Saarland für denkbar

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am Dienstag einen Entwurf für eine neue Landesverordnung vorgestellt, die mehrere Lockerungen vorsieht. So sollen ab 1. März Blumenläden, Gärtnereien und Gartencenter wieder öffnen dürfen und auch die Baumärkte gartencenter-typisches Sortiment zumindest im Außenbereich anbieten.

Unter Auflagen dürfen auch wieder praktische Fahrstunden absolviert werden und eine Fußpflege angeboten werden. Auch Einzelunterricht in Musikschulen wird wieder erlaubt - solange es nicht für Gesang und Blasinstrumente ist. Das bleibt weiter untersagt.

Termin-Shopping im Einzelhandel

Auch der Einzelhandel bekommt eine Perspektive: So sollen Einzeltermine an Kunden vergeben werden dürfen - jeweils mit mindestens 15 Minuten Abstand zwischen den Besuchen. Das sei womöglich für Bekleidungs- und Brautmodengeschäfte interessant. Auch die Zoos sollen wieder im Außenbereich öffnen - hier orientiert sich Rheinland-Pfalz an der bereits gültigen Regelung im Saarland.

Jörg Aumann zu den Perspektiven für den Einzelhandel
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 24.02.2021, Länge: 04:15 Min.]
Jörg Aumann zu den Perspektiven für den Einzelhandel

Lockerungen in Bayern

Auch der bayerische Ministerrat hat am Dienstag weitere Lockerungen ab 1. März beschlossen. Dort dürfen Baumärkte ganz öffnen - mit einer Kundenbeschränkung pro Quadratmeter. Neben den Friseuren dürfen zudem weitere körpernahe Dienstleister wie Fuß- und Gesichtpflege wieder ihre Arbeit aufnehmen. Die Öffnung von Musikschulen ist bei einer Inzidenz unter 100 im entsprechenden Landkreis erlaubt.

Der saarländische Ministerrat hatte sich am Dienstag zunächst auf eine weitere Öffnung der Schulen verständigt. So sollen ab dem 8. März auch die Schüler an weiterführenden Schulen im Wechselmodell in den Präsenzunterricht zurückkehren.

Lafontaine: Vorbereitungen treffen

Oskar Lafontaine, der Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag, fordert, es müsse jetzt eine Öffnungsentscheidung getroffen werden, damit die Betroffenen die vorbereitenden Maßnahmen in Angriff nehmen können. Zudem sei es wichtig, jetzt die Infrastruktur für kostenfreie Schnelltests aufzubauen, weil Tests die Chance böten, unabhängig von Inzidenzwerten Handel, Gastronomie und Kulturbetriebe wieder in Gang zu setzen.

Die FDP forderte, sich bei einem Öffnungskonzept an Rheinland-Pfalz zu orientieren. Der Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic sagte, es sei notwendig, dass die beiden Länder wenigstens parallel und abgestimmt agieren.

Über dieses Thema berichteten die SR-Hörfunknachrichten am 23.02.2021.

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