Lockdown wird verlängert und verschärft
Bund und Länder haben sich auf eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis 31. Januar geeinigt. Kontaktbeschränkungen werden verschärft und in Hotspots der Bewegungsradius beschränkt. Auch der Lockdown für Schulen und Kitas wird verlängert.
Wegen der weiter hohen Infektionszahlen wird der Corona-Lockdown in Deutschland bis zum 31. Januar verlängert. Das betrifft zum Beispiel die Schließung der meisten Geschäfte, Restaurants, Theater, Museen und Freizeiteinrichtungen.
Außerdem einigten sich die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihren Beratungen am Dienstag auf teilweise schärfere Maßnahmen. So werden private Treffen nur noch mit einer weiteren Person möglich sein, die nicht zum Hausstand gehört.
Aus Sicht von Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sind die nun beschlossenen, harten Anti-Corona-Maßnahmen richtig. Für diesen, so Hans, „vorsichtigeren, aber schmerzlicheren Weg“ sprächen auch die drohende Überlastung der Krankenhäuser und die noch schwer einzuschätzende Gefahr durch die Mutation des Virus. Die Maßnahmen beruhten auf eindringlichen Empfehlungen einer Gruppe von Wissenschaftlern, mit denen sich Ministerpräsidenten und Kanzlerin am Montagabend beraten hatten.
Bewegungsradius in Hotspots eingeschränkt
Zu den neuen Maßnahmen gehört auch, dass in Landkreisen mit hohen Corona-Infektionszahlen der Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort beschränkt wird. Dies gilt für Landkreise mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern.
Weiter als 15 Kilometer vom Wohnort entfernen dürfen sich nach den Planungen von Bund und Ländern nur Personen, die einen triftigen Grund vorweisen. Tagestouristische Ausflüge sollen keinen triftigen Grund darstellen. Im Saarland hat zurzeit kein Landkreis eine so hohe Inzidenz, das könne sich aber wieder ändern, sagte Ministerpräsident Hans.
Kein Präsenzunterricht
Die Schulen werden im Januar definitiv nicht in den Präsenzunterricht zurückkehren. Hans kündigte aber an, die Landesregierung werde beraten, wie das nach Januar stufenweise möglich sein könnte.
Weil viele Eltern wegen der Lockdown-Verlängerung nun gleich zum Jahresbeginn wieder ein Betreuungsproblem bekommen, haben sich Bund und Länder auch darauf verständigt, die Zahl der Kinderkrankentage in diesem Jahr zu verdoppeln. Demnach soll sich jedes Elternteil in diesem Jahr 20, statt 10 Tage für das Kind krankschreiben lassen dürfen. Alleinerziehende bekommen 40 statt der üblichen 20 Kinderkrankentage.
Die Regelung ist ausdrücklich nicht nur für den Fall einer Erkrankung der Kinder gedacht, sondern auch für den Fall, dass sie zu Hause betreut werden müssen, weil Schule oder Kita geschlossen oder nur eingeschränkt im Betrieb sind.
Ministerrat muss über Umsetzung beraten
In den kommenden Tagen wird der saarländische Ministerrat über die Umsetzung der Maßnahmen beraten. Die werden voraussichtlich in der nächsten Rechtsverordnung umgesetzt – die aktuell geltende Verordnung läuft am 10. Januar aus. Am Freitag kommt außerdem der Landtag zu einer Sondersitzung zusammen.
Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 05.01.2021 berichtet.
