Hubert Ulrich spricht am 20.06.2021 auf dem Landesparteitag der Grünen in der Saarlandhalle Saarbrücken. (Foto: picture alliance/dpa/Oliver Dietze)

Hubert Ulrich ist zurück bei den Grünen

mit Informationen von Jan Henrich und Carolin Dylla   20.06.2021 | 22:04 Uhr

Auf einem turbulenten Parteitag haben die Saar-Grünen am Sonntag ihren ehemaligen Chef Hubert Ulrich zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt. Viele Parteimitglieder wittern einen Skandal. Auch die Landesspitze wurde neu besetzt.

Nachdem die bis dahin amtierende Landeschefin der Grünen, Tina Schöpfer, in allen drei Wahlgängen als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl durchgefallen war, trat Hubert Ulrich – ebenfalls Ex-Landes- und Fraktionschef – an. Und gewann. Im ersten Wahlgang hatte Schöpfer in der Saarbrücker Saarlandhalle lediglich 38 von 146 gültigen abgegebenen Stimmen erhalten.

Buhrufe aus den Delegationen

Das Ergebnis war im zweiten und dritten Wahlgang fast identisch. „Ich finde es schade, weil ich denke, dass Markus Tressel und ich hier in den letzten vier Jahren eine gute Arbeit gemacht haben, die Partei zusammengeführt haben“, sagte Schöpfer dem SR.

Video [aktueller bericht am Sonntag, 20.06.2021, Länge: 3:10 Min.]
Saar-Grüne: Ulrich Spitzenkandidat für Bundestagswahl

Der Ausgang der Wahl wurde nach dem Scheitern Schöpfers von Buh-Rufen und Beschwerden aus einigen Delegationen begleitet. Sie machten Ex-Landeschef Hubert Ulrich dafür verantwortlich, dass Schöpfer bei der Wahl für die Grünen-Liste zur Bundestagswahl durchgefallen war.

Ulrich: Vorwurf an den Haaren herbeigezogen

Nach langen Beratungen kandidierte schließlich Ulrich selbst - und wurde mit 95 Ja-Stimmen gewählt. 47 Delegierte stimmten gegen ihn, zwei enthielten sich.

Kommentar zum Landesparteitag der Saar-Grünen
Audio [SR 3, Carolin Dylla, 21.06.2021, Länge: 02:06 Min.]
Kommentar zum Landesparteitag der Saar-Grünen

Ulrich selbst streitet ab, Einfluss auf das Wahlverhalten bei der Kandidatur Schöpfers genommen zu haben. „Dieser permanente Vorwurf ist schlichtweg an den Haaren herbeigezogen“, sagte er dem SR. „Er dient natürlich einer Kampagne, die wird auch munter gefahren. Aber auch das hat mit Demokratie nicht mehr viel zu tun.“ Die 150 Delegierten, so Ulrich, seien unabhängig und hätten eine freie, demokratische, geheime Entscheidung getroffen.

Kann Parteitag angefochten werden?

Nach der Niederlage Schöpfers hatte der Parteitag beschlossen, dass auch ein Mann auf Listenplatz 1 kandidieren kann. Das Frauenstatut der Grünen-Bundespartei schreibt eigentlich vor, dass Platz 1 mit einer Frau besetzt werden muss.

Einige Delegierte sehen in Ulrichs Kandidatur einen Verstoß gegen die Parteisatzung und haben bereits angekündigt, die Wahl anzufechten. Ein Mann kann nur für Listenplatz 1 antreten, wenn eine Frau bei der Wahl durchfällt und sich keine andere zur Wahl stellt.

Kampfabstimmung gegen Dillschneider

Der scheidende Landeschef Markus Tressel hatte die Chefin der Grünen Jugend und stellvertretende Landesvorsitzende Jeanne Dillschneider für Listenplatz 1 vorgeschlagen.

Sie unterlag Ulrich in einer Kampfabstimmung. Sie erhielt nur 46 Stimmen. In ihrer Vorstellungsrede hatte sie an die Delegierten appelliert, nicht die gleichen Fehler der letzten Jahrzehnte zu wiederholen.

Auch Landesspitze neu besetzt

Es war insgesamt ein richtungsweisender Parteitag für die Saar-Grünen: Nicht nur die Liste für die Bundestagswahl wurde aufgestellt, auch die Parteispitze wurde nach dem Rückzug des bisherigen Landeschefs Tressel neu besetzt.

Die Saarbrücker Bürgermeisterin Barbara Meyer-Gluche und der Vorsitzende der Kreistags-Fraktion im Saarpfalz-Kreis, Ralph Rouget wurden am Abend zu den neuen Vorsitzenden der Saar-Grünen gewählt. Beide betonten in ihren Reden, die Krise im Landesverband lösen und die Partei einen zu wollen.

Die bisherige Landeschefin, Schöpfer, die im Amt bleiben wollte, hatte ihre Kandidatur zurückgezogen. 

Partei gespalten

In den vergangenen Wochen waren die tiefen Risse in der Partei wieder deutlich zutage getreten. Mehrere Mitglieder hatten erklärt, von ihren Parteiämtern zurückzutreten.

Kommentar zum Landesparteitag

Kommentar zum Landesparteitag der Saar-Grünen
Chaos, Tumulte und ein Déjà-vu

Über dieses Thema berichteten die SR-Hörfunknachrichten am 20.06.2021.

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