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Linken-Parteitag wohl frühestens in halbem Jahr

Uli Hauck   10.01.2019 | 15:40 Uhr

Die Saar-Linke wird ihren im vergangenen Jahr ausgefallenen Parteitag wahrscheinlich erst im zweiten Halbjahr 2019 abhalten. Der ursprünglich für November 2018 geplante Parteitag musste wegen parteiinterner Querelen kurzfristig abgesagt werden.

Parteivorstand und Linksjugend hatten vor dem Landesschiedsgericht darum gestritten, ob der Partei-Nachwuchs das Recht hat, Delegierte zu stellen, die nicht Mitglied in der Linkspartei sind. Das Schiedsgericht hatte dem Partei-Nachwuchs damals recht gegeben. Da danach nicht mehr fristgerecht geladen werden konnte, musste der Parteitag abgesagt werden.

Provisorische Parteiführung

Jetzt hält der Landesvorstand eine zeitnahe Neuansetzung des Parteitages für nicht umsetzbar. Listenaufstellung und Vorbereitung der Kommunalwahl würden aktuell zu viel Zeit in Anspruch nehmen. Allgemein wird deshalb davon ausgegangen, dass der Parteitag zur Vorstandswahl nicht mehr vor den Kommunalwahlen im Mai stattfinden wird. Im November 2019 muss die Partei turnusgemäß sowieso den kompletten Landesvorstand neu wählen.

Aktuell führen die drei stellvertretenden Parteivorsitzenden die größte Oppositionspartei im Saarland. Im vergangenen Jahr waren drei Landesvorstandsmitglieder zurückgetreten, weil sie dem stellvertretenden Landesvorsitzenden Andreas Neumann eine Manipulation von Mitgliederlisten und Mitgliedsbeiträgen vorgeworfen hatten. Die Staatsanwaltschaft hatte allerdings kein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten vom 10.01.2018 berichtet.