Astrid Schramm (Foto: Imago/BeckerBredel)

Linke will Schramm aus der Partei werfen

mit Informationen von Christoph Grabenheinrich   25.06.2021 | 15:38 Uhr

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Saar-Linken Astrid Schramm soll aus der Partei ausgeschlossen werden. Das hat das Landes-Schiedsgericht der Partei einstimmig beschlossen. Schramm ruft deswegen die Bundesschiedskommission an, sagte sie im SR-Interview.

Ihr sei der Beschluss des Schiedsgerichts über ihren Parteiausschluss zugestellt worden, allerdings ohne Begründung, bestätigte Astrid Schramm dem SR. In einer schriftlichen Stellungnahme nannte sie diesen Umstand "bezeichnend" für die "abstruse Entscheidung". Sie gehe fest davon aus, dass die Bundesschiedskommission die Entscheidung aufheben werde. Deren Anrufung habe auch aufschiebende Wirkung auf den Beschluss.

Dem Landesschiedsgericht warf sie vor, ein extrem einseitiges Verfahren geführt zu haben. Für sie sei dieses Gericht somit nicht relevant.

Video [aktueller bericht, 25.06.2021, Länge: 2:17 Min.]
Parteiausschluss-Verfahren bei den Linken

"So lächerlich wie vorhersehbar"

Astrid Schramm: "Ich sehe es als meine Pflicht, gegen das Betrugssystem von Lutze vorzugehen"
Audio [SR 3, Interview: Astrid Schramm, 25.06.2021, Länge: 03:48 Min.]
Astrid Schramm: "Ich sehe es als meine Pflicht, gegen das Betrugssystem von Lutze vorzugehen"

"Die Entscheidung der von Thomas Lutze 'installierten' Landesschiedskommission, deren ehemaliger Vorsitzender ein Drogendealer war, ist so lächerlich wie vorhersehbar", schreibt Schramm.

Als ehemalige Landesvorsitzende habe sie es als ihre Pflicht angesehen, gegen das "Betrugssystem" von Thomas Lutze anzugehen, um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden. Der Versuch, die Aufdeckung des Betrugssystems zu verhindern, werde keinen Erfolg haben.

Parteiinterner Streit

Hintergrund für den Beschluss ist der parteiinterne Streit zwischen Linkenfraktionschef Oskar Lafontaine und dem Landesvorsitzenden Thomas Lutze, der zum Spitzenkandidaten der Partei für die Bundestagswahl gewählt wurde. Schramm hatte gegen Lutze Strafanzeige wegen mutmaßlich "gekaufter" Parteistimmen erstattet.

Die Streitigkeiten werden sich nach Einschätzung Schramms auch negativ auf den Bundestagswahlkampf auswirken. Es werde schwer, überhaupt Leute zu finden, die sich dort engagieren würden, in den Ortsverbänden gebe es drastische Rückgänge, sagte sie im SR-Interview.

"Es wird tatsächlich schwierig, für Thomas Lutze Wahlkampf zu machen. Das hat er aber auch mit zu verantworten." Fraktionschef Lafontaine hatte nach der Lutze-Kür davon abgeraten, die Partei mit der Zweitstimme zu wählen.


Listenaufstellung für Bundestagswahl
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Kurz bevor die Saar-Linke auf ihrer Mitgliederversammlung ihre Wahlliste für den Bundestagswahlkampf aufstellte und damit festlegte, wer die besten Chancen hat, ins Bundesparlament einzuziehen, war ein Streit hochgekocht, der schon seit Jahren im Landesverband schwelte. Worum es geht und was der Streit für die Zukunft der Partei bedeutet.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 25.06.2021 berichtet.

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