Logo der Linken (Foto: SR)

Vorstandswahlen der Linken angefochten

Christoph Grabenheinrich   13.11.2019 | 15:50 Uhr

Die Vorstandswahlen der Linken beim Parteitag Ende September sind beim Bundesschiedsgericht der Partei angefochten worden. Jürgen Straub vom Ortsverband Malstatt beklagt, dass es keine Wahlkabinen gegeben habe. Eine geheime und freie Wahl sei somit nicht möglich gewesen. Die Wahl müsse deshalb zeitnah wiederholt werden.

Straub zweifelt nicht daran, dass der zum Parteichef gewählte Thomas Lutze eine Mehrheit hatte, klagt aber, innerparteiliche Demokratie dürfe bei der Linken nicht einfach über Bord geworfen werden. Beim Parteitag in Wiebelskirchen gab es tatsächlich keine Wahlkabinen, sondern lediglich zwei Stehtische mit gefalteten Wahlplakaten als eine Art Sichtschutz. Die Delegierten, so Straub, hätten sich deshalb dem Gruppendruck nicht entziehen können.

Lutze hält Wahl für rechtmäßig

Parteichef Lutze hält die Wahl hingegen für rechtmäßig. Man habe dem Bundeschiedsgericht mitgeteilt, dass bei allen bisherigen Parteitagen genau wie in Wiebelskirchen verfahren worden sei, wer geheim hätte wählen wollen, hätte die beiden Wahlkabinen nutzen können.

Die Saar-Linke hatte Thomas Lutze Ende September zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Mit 95 von insgesamt 138 Stimmen setzte sich der Bundestagsabgeordnete im ersten Wahlgang auf dem Landesparteitag in Wiebelskirchen gegen Markus Lein und Michael Jochem aus Saarbrücken durch.

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