Oskar Lafontaine (Foto: Felix Schneider/SR)

Entscheidung über Parteiausschluss Lafontaines fällt nicht im Saarland

Caro Dylla / Onlinefassung: Sandra Schick   10.01.2022 | 21:00 Uhr

Die Landesschiedskommission der Partei Die Linke hat das Parteiausschluss-Verfahren gegen ihren Fraktionschef Oskar Lafontaine an die Bundesschiedskommission abgegeben. Damit fällt eine Entscheidung in der Frage nicht im Saarland.

Linken-Landeschef Thomas Lutze bestätigte dem SR Informationen, wonach das Parteiausschluss-Verfahren gegen Fraktionschef Oskar Lafontaine an die Bundesschiedskommission abgegeben wurde.

Als Grund gab Lutze an, dass das Ausschlussverfahren nicht von Mitgliedern des Landesverbands angestoßen worden sei. Deshalb habe sich die Landesschiedskommission für befangen erklärt und das Verfahren an die Bundesebene abgegeben.

Initiative aus Baden-Württemberg

Die Bundesschiedskommission hat sich gegenüber dem SR bisher nicht geäußert. Das Ausschlussverfahren gegen Lafontaine hatten Mitglieder des Landesverbands Baden-Württemberg im November beantragt. Sie begründeten den Schritt damit, dass Lafontaine vor der Bundestagswahl 2021 dazu aufgerufen hatte, die Linkspartei im Saarland mit der Zweitstimme nicht zu wählen.

Über dieses Thema berichten auch die SR-Hörfunknachrichten am 10.01.2022.

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