Symbolbild: Der Landtag des Saarlandes in Saarbrücken (Foto: SR / Felix Schneider)

Landtag berät über Corona, Kliniken und Digitalisierung

  11.03.2020 | 07:16 Uhr

Die Reaktion des Saarlandes auf das Coronavirus und drohende Krankenhausschließungen beschäftigen heute die Abgeordneten des Landtags. Außerdem berichtet die Enquete-Kommission zur Digitalisierung im Saarland über erste Zwischenergebnisse.

Der saarländische Landtag ist am Mittwoch zu seiner 37. Plenarsitzung zusammen. Wichtigster Punkt zu Beginn der Sitzung war die Regierungserklärung von Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU) zum weiteren Umgang mit dem Corona-Virus im Saarland.

Proteste gegen Krankenhausschließungen

Ein wenig in den Hintergrund gerückt ist dagegen die Diskussion über Krankenhausschließungen. Waren dafür bisher zwei aktuelle Stunden im Landtag vorgesehen, war das Thema Teil der nach der Regierungserklärung stattfindenden Debatte.

Noch vor Beginn der Landtagssitzung haben Beschäftigte mehrerer saarländischer Krankenhäuser gemeinsam mit der Gewerkschaft Verdi gegen die geplante Schließung protestiert. Verdi teilte mit, man wolle die Abgeordneten des Landtages auf ihre Verantwortung gegenüber den Beschäftigten und der Bevölkerung hinweisen. Die medizinische Versorgung sei Aufgabe des Landes. Man erwarte, dass die Landesregierung dieser Aufgabe nachkomme.

Zwischenbericht zur Digitalisierung im Saarland

Ein weiterer Tagesordnungspunkt der Landtagssitzung ist der Zwischenbericht der Enquete-Kommission für Digitalisierung im Saarland: 55 Seiten lang mit Schwerpunkten auf Infrastruktur, Verwaltung, Mobilität, Verkehr und Transport.

Parallel zur Landtagssitzung stellt außerdem die Datenschutzbeauftragte des Saarlandes ihren Tätigkeitsbericht vor.

Der Saarländische Rundfunk überträgt die Landtagssitzung ab 9.00 Uhr live im SR Fernsehen und im Stream auf SR.de.

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