Zwei Busse des Saarländischen Verkehrverbundes (Foto: picture alliance/Oliver Dietze/dpa)

Landtagsdebatte über ÖPNV und Impfungen

Carolin Dylla / Onlinefassung: Sandra Schick   12.05.2021 | 15:53 Uhr

In der Sitzung des saarländischen Landtages vom Mittwoch stand neben der Diskussion über aktuelle Corona-Themen wie Impfungen von Kindern auch das Thema ÖPNV auf der Agenda. Ein Gesetzentwurf der AfD zur Aufhebung der Anti-Corona-Maßnahmen wurde erneut abgelehnt.

Zum Auftakt der Landtagssitzung warnten haben Vertreter von SPD und Linken vor zu schnellen Impfungen für Kinder und Jugendliche. Das Gesundheitsministerium kündigte einen runden Tisch dazu an.

Finanzierungsfragen beim Verkehr

Beim Verkehrsentwicklungsplan sieht die Linke noch Nachbesserungsbedarf bei der Finanzierung. Kernpunkte des VEP sind eine Tarifreform, ein Ausbau des ÖPNV-Netzes und mehr Digitalisierung.

Erneut Diskussion um Grundrechte

Am Nachmittag lehnte der Landtag erneut einen Gesetzentwurf der AfD ab, mit dem die geltenden Anti-Corona-Maßnahmen aufgehoben werden sollten. In der Debatte wiederholten Abgeordnete von Linksfraktion und CDU nochmals ihre Kritik an der "Bundesnotbremse".

Außerdem standen eine Reihe von gesellschaftspolitischen Themen auf der Tagesordnung. So sprachen sich die Regierungsfraktionen von CDU und SPD in einem Antrag gegen die Ausgrenzung und Gewalt gegen homo- und transsexuelle Menschen aus. Darüber hinaus beschäftigten sich die Abgeordneten mit Anträgen zu umweltpolitischen Themen. Dazu zählen eine nachhaltige Wasserwirtschaft oder die Forderung der Linksfraktion, eine Laufzeitverlängerung des Atomkraftwerks Cattenom zu verhindern.

Über dieses Thema berichten auch die SR-Hörfunknachrichten vom 12.05.2021.

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