Symbolbild: Der Landtag des Saarlandes in Saarbrücken (Foto: SR / Felix Schneider)

Landtag berät über Schulsozialarbeit

mit Informationen von Carolin Dylla   18.05.2022 | 09:24 Uhr

Der Landtag ist am Vormittag zu seiner ersten regulären Sitzung in der neuen Legislaturperiode zusammengekommen. Neben einer Reihe von Formalien werden die Abgeordneten über den Gesetzentwurf der SPD-Landesregierung zur Reform der Schulsozialarbeit im Saarland beraten. Die Debatte können Sie bei SR.de live im Videostream verfolgen.

Nach der konstituierenden Sitzung Ende April ist der Landtag heute in die parlamentarische Arbeit eingestiegen. Dazu gehört auch ein recht ausgedehnter Block an Formalien: Zu Beginn der Sitzung wurden unter anderem die beiden Vizepräsidentinnen sowie die Mitglieder der Ausschüsse bestimmt und die Redezeitvereinbarung für die Sitzungen getroffen.

Darüber hinaus hat der Landtag zugestimmt, dass David Lindemann als Chef der Staatskanzlei und Thorsten Bischoff als Bevollmächtigter des Saarlands beim Bund zu Mitgliedern der Landesregierung ernannt werden. Beide erhalten damit Kabinettsrang.

Livestream
Live aus dem Landtag
Verfolgen Sie die Debatte des saarländischen Landtags live im Videostream.

Schulsozialarbeit im Fokus

Als Einstieg in die inhaltliche Arbeit dieser Legislaturperiode beraten die Abgeordneten über den Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur Reform des Schulmitbestimmungsgesetzes und der Schulsozialarbeit. Der Entwurf sieht vor, dass Schulsozialarbeiter zum Beispiel in Klassen- oder Stufenkonferenzen zu stimmberechtigten Mitgliedern werden.

Außerdem soll die Schulsozialarbeit im Schulordnungsgesetz verankert werden, wodurch ein Rechtsanspruch auf Schulsozialarbeit entsteht. Dementsprechend muss das Angebot so groß sein, dass der von den Trägern angemeldete Bedarf, abgedeckt werden kann. Die CDU hat grundlegende Vorbehalte gegen die geplante Reform – was eine intensive Debatte erwarten lässt.

Über dieses Thema berichten auch die SR-Hörfunknachrichten am 18.05.2022.

Artikel mit anderen teilen


Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja