Tobias Hans (Foto: SR Fernsehen)

Verschärfungen der Corona-Maßnahmen geplant

Janek Böffel   29.11.2021 | 09:13 Uhr

Der Landtag ist heute angesichts der angespannten Corona-Lage zu einer Sondersitzung zusammen gekommen. Nach der Regierungserklärung von Ministerpräsident steht eine Neufassung des sogenannten Covid-Maßnahmen-Gesetzes auf der Tagesordnung, die Verschärfungen vorsehen könnte.

Vielleicht lässt sich der Ernst der Lage schon allein an der Rückkehr zu alten Ritualen festmachen: eine Sondersitzung des Landtages samt Regierungserklärung, das klassische Muster zu vergangenen Hochphasen der Pandemie.

Livestream
Live aus dem Landtag
Ab 9.00 Uhr überträgt der SR die Sondersitzung live im TV und im Stream.

Landesweite epidemische Ausbreitung?

Und hinter der trockenen Formulierung im Titel des einzigen Tagesordnungspunktes, Gesetz zur Änderung des Saarländischen COVID-19-Maßnahmengesetzes, stecken viele Möglichkeiten. Durch das Gesetz stellt der Landtag nämlich die konkrete Gefahr einer epidemischen Ausbreitung fest, wie es heißt.

Verschärfungen im Saarland geplant

Und damit ermöglicht er – trotz Auslaufen der bundesweiten pandemischen Lage – weitreichende Einschnitte im Land. Die möglicherweise schon gleich zum Auftakt der Sitzung in der Regierungserklärung von Ministerpräsident Hans in Teilen angekündigt werden könnten. Nach SR-Informationen sind diese Woche Verschärfungen der Corona-Maßnahmen geplant.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 29.11.2021 berichtet.

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