Glasfaserkabel (Foto: dpa)

Die Digitalisierung und ihre Folgen fürs Saarland

Uli Hauck   19.09.2018 | 06:30 Uhr

Der saarländische Landtag will bei seiner heutigen Sitzung eine Arbeitsgruppe einsetzen, die sich mit der Digitalisierung und ihren Folgen für das Saarland beschäftigt. Der Antrag kommt ursprünglich von der Linksfraktion, wird aber von CDU und SPD offenbar weitgehend mitgetragen.

Die geplante Arbeitsgruppe soll sich den Stand der Digitalisierung im Saarland anschauen. Also: Welche Auswirkung gibt es für die Industrieproduktion? Welche Folgen hat die Digitalisierung für das Sozialleben der Saarländer? Wie sieht es konkret mit der Netzabdeckung und der Infrastruktur im Saarland aus? Abgeordnete, Sachverständige sowie Wirtschafts- und Gewerkschaftsvertreter sollen diesen Fragen nachgehen und nach einem Jahr einen schriftlichen Abschlussbericht liefern.

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AfD will Ausgaben für Flüchtlinge einsehbar machen

Die AfD-Fraktion übernimmt für die heutige Landtagssitzung einen Vorschlag des Landesrechnungshofs. Sie fordert, dass die flüchtlingsbedingten Kosten des Landes öffentlich einsehbar sind. Bekannt ist, dass in diesem Jahr insgesamt 48 Millionen für Flüchtlinge ausgegeben wurden. Genauer will die Landesregierung die Kosten aber nicht aufschlüsseln, da eine Vergleichbarkeit schwierig sei. So ist beispielsweise unklar, für welchen Zeitraum nach Abschluss des Asylverfahrens anfallende Kosten als Flüchtlingskosten erfasst werden.

Für den gesamten Haushalt mit allen Einzelpositionen hat Finanzminister Strobel (CDU) bereits Anfang September eine öffentlich zugängliches Transparenzdatenbank angekündigt.

Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten vom 19.09.2018 berichtet.

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