Saarländisches Landtagsgebäude (Foto: Pasquale D'Angiolillo)

Landtag nimmt Änderungen am Rundfunkstaatsvertrag an

Carolin Dylla   10.04.2019 | 16:58 Uhr

Der Landtag hat die Änderung des Rundfunkstaatsvertrags angenommen. Damit übernimmt auch das Saarland den Entwurf der Ministerpräsidenten aus dem vergangenen Jahr. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk darf somit sein Video- und Audioangebot im Internet ausbauen – ist bei Texten aber an strengere Regeln gebunden.

„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss im Netz präsent sein und sein Angebot ausweiten, um seinen Auftrag auch im digitalen Zeitalter erfüllen zu können“, sagt die Linken-Politikerin Barbara Spaniol. Deshalb sollte er auch die Möglichkeit haben, mehr Texte und Hintergründe im Internet zu veröffentlichen.

Gerade dafür gelten jetzt aber schärfere Regeln. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss sich demnach bei Online-Angeboten oder Apps in erster Linie auf Video- und Audioangebote konzentrieren – darf aber im Gegenzug entsprechende Angebote länger in den Mediatheken lassen. Grundlage war ein Kompromiss, auf den sich die Intendanten von ARD, ZDF und Deutschlandradio mit den Zeitungsverlegern nach langem Streit geeinigt hatten.

Dieser Kompromiss sei kein Idealzustand, so der SPD-Abgeordnete Eugen Roth – aber eine Verbesserung in puncto Online für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) betonte in der Debatte auch die Rolle lokaler Printmedien: In vielen Regionen Deutschlands würden die einen entscheidenden Beitrag leisten, vor allem für die lokale Berichterstattung.

Über dieses Thema wurde auch in den SR-Hörfunknachrichten vom 10.04.2019 berichtet.

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