Industrieabgase (Foto: Pixabay / SD-Pictures)

Landtag diskutiert Klimaschutz

Carolin Dylla   10.04.2019 | 20:03 Uhr

Das Saarland setzt beim Thema Klimaschutz auf eine Strategie, die Umweltschutz und Industrieförderung zusammenbringen soll. Der Landtag hat dazu einen entsprechenden Antrag von CDU und SPD-Fraktion angenommen. Linke und AfD stimmten dagegen.

Klimaschutz: auf jeden Fall – aber nur mit der Industrie. Das ist die Marschroute, die die Große Koalition nun offiziell vorgegeben hat. Ziel müsse sein, Ökologie und Industrie sozialverträglich zusammenzubringen, heißt es im Antrag von CDU und SPD. Es sei Bestandteil der Politik im Saarland, den industriellen Kern der Wirtschaft zu erhalten, so der CDU-Politiker Günther Heinrich.

Aus Sicht von Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) habe die Politik beim Thema Klimaschutz aber zu lange nur ehrgeizige Ziele formuliert. Es sei Zeit für konkrete Maßnahmen - die aber einen echten, gesellschaftlichen Kompromiss darstellen müssten. Für einen besseren Klimaschutz sind die Koalitionsfraktionen offenbar bereit, eine Enquête-Kommission "Nachhaltigkeit" einzurichten. Wohl auch eine Reaktion auf die Fridays For Future-Proteste.

Koalition setzt auch auf digitale Mobilitätskonzepte

Daneben setzt die Koalition vor allem auf Energieeffizienz, digitale Mobilitätskonzepte und einen besseren ÖPNV. Glaubt man dem Antrag, sind CDU und SPD bereit, dafür mehr Geld in die Hand zu nehmen, eine konkrete Summe fehlt allerdings. Laut dem Linken-Abgeordneten Dennis Lander ist die ÖPNV-Reform halbherzig – das zeige sich unter anderem daran, dass mehr Autos angemeldet würden.

Über dieses Thema wurde auch in den SR-Hörfunknachrichten vom 10.04.2019 berichtet.

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