Die Congresshalle in Saarbrücken von oben (Foto: imago/Becker&Bredel)

Landtag wird in Vollbesetzung tagen

  24.04.2020 | 12:21 Uhr

Bei der nächsten Plenarsitzung am 13. Mai will der saarländische Landtag in Vollbesetzung zusammenkommen. Darauf haben sich die Fraktionen am Donnerstag verständigt. Um dennoch die Mindestabstände einzuhalten, wird der Landtag für seine Sitzung umziehen.

„Der Landtag als Herz der Demokratie steht niemals still“, erklärte Landtagspräsident Stephan Toscani (CDU). Das Parlament bleibe auch in Krisensituationen voll handlungsfähig. Die Sitzungen sollen künftig im Saal-West der Saarbrücker Congresshalle stattfinden. Dort könnten die empfohlenen Mindestabstände zwischen den Abgeordneten, Mitarbeitern der Verwaltung und Gästen eingehalten werden.

„Im Gegensatz zu anderen Landesparlamenten oder dem Bundestag sind wir so in der glücklichen Lage, in Vollbesetzung mit allen 51 Abgeordneten unserer parlamentarischen Arbeit nachgehen zu können“, so Toscani. Die Anzahl der Besucher wird begrenzt, eine vorherige Anmeldung ist erforderlich. Medienvertreter benötigen eine besondere Akkreditierung.

Auch die Ausschüsse sollen künftig wieder im Normalbetrieb arbeiten, allerdings in größeren Räumlichkeiten. Dazu wird auch der Plenarsaal genutzt.

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