Der Saarländische Landtag in einer Sitzung (Foto: SR)

Landtag bringt LSVS-Neuordnung voran

  19.06.2019 | 11:18 Uhr

Der saarländische Landtag hat einer geplanten Neuordnung des Landessportverbandes den Weg geebnet. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Koaltionsfraktionen wurde in erster Lesung angenommen.

Video [aktueller bericht, 19.06.2019, Länge: ab Min. 13:32]
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Mit den Stimmen von CDU, SPD und AfD wurde der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen in erster Lesung angenommen und in den zuständigen Ausschuss überwiesen. Die Linke dagegen lehnte den Entwurf ab – ihr gehen die Regelungen nicht weit genug.

Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, dass das bisher ehrenamtliche Präsidium durch einen zweiköpfigen hauptamtlichen Vorstand ersetzt wird. Außerdem soll der Haushaltsausschuss in Zukunft den Wirtschaftsplan vorgelegt bekommen.

Der Linke sieht Gesetz als unzureichend an

Aus Sicht des CDU-Fraktionsvorsitzenden Alexander Funk wird durch die Neuerung mehr Transparenz, mehr Kontrolle und mehr Professionalität beim LSVS erreicht. Künftig soll der Vorstand des LSVS hauptamtlich arbeiten und – nach Aufforderung – mindestens einmal pro Jahr vor dem Haushaltsausschuss des Landtags berichten. Nach Ansicht der SPD wird dadurch auch die Rolle der Opposition bei der Kontrolle des LSVS aufgewertet. Denn die größte Oppositionsfraktion hat traditionell den Vorsitz in diesem Ausschuss inne.

Landtag zum Neuaufbau des LSVS
Audio [SR 3, Caroline Uhl, 19.06.2019, Länge: 03:04 Min.]
Landtag zum Neuaufbau des LSVS

Die Linke ist der Meinung, die parlamentarische Kontrolle des Gesetzentwurfs gehe nicht weit genug. Die Partei hatte im April in einem eigenen Gesetzentwurf gefordert, die Mittel aus dem sogenannten Sportachtel durch einen Sonderausschuss genehmigen und verteilen zu lassen. Aus Sicht des AfD-Abgeordneten Lutz Hecker gibt es bei dem Entwurf zwar noch Nachbesserungsbedarf. Er sei aber eine Grundlage für weitere Diskussionen.

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Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 19.06.2019 berichtet.

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