Geldscheine mit dem Umriss des Saarlandes (Foto: SR)

Haushaltsberatungen im Saar-Landtag gestartet

Carolin Dylla   23.10.2018 | 09:03 Uhr

Der saarländische Landtag hat am Morgen seine zweitägige Haushaltsdebatte begonnen. Die Sitzung wird seit 9.00 Uhr im SR Fernsehen und im Internet live übertragen.

Schluss mit Haushaltsnotlage – in den kommenden beiden Jahren plant die Landesregierung zusätzliche Investitionen in Höhe von insgesamt 81 Millionen Euro. Soweit die zentrale Botschaft von Finanzminister Peter Strobel (CDU) bei der Vorstellung des Haushaltsplans der Landesregierung Anfang September. Das Haushaltsvolumen hat die Landesregierung im kommenden Jahr bei rund 4,6 Milliarden Euro angesetzt, in 2020 sogar bei rund 4,8 Milliarden Euro.

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Mit je rund einer Milliarde Euro in den kommenden beiden Jahren - knapp einem Viertel des gesamten Haushaltsvolumens - ist der Etat des Ministeriums für Bildung und Kultur der größte Einzelposten. Dem folgt das Budget des Sozial- und Gesundheitsministeriums mit je rund 400 Millionen Euro.

Neue Halberg Guss auch Thema im Landtag

Neben den Haushaltsberatungen wählen die Abgeordneten die Mitglieder der Enquête-Kommission Digitalisierung. Und auch die Situation bei der Neuen Halberg Guss wird die Abgeordneten beschäftigen. Hier hat die Linksfraktion einen Antrag zur Verstaatlichung des Unternehmens eingebracht.

Die Plenarsitzung wird seit 9.00 Uhr live im Internet und im SR Fernsehen übertragen.

Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten vom 23.10.2018 berichtet.

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