Münzgeld liegt auf Formularen für den Rundfunkbeitrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio. (Foto: dpa/Arno Burgi)

Landtag stimmt für Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Carolin Dylla   11.11.2020 | 11:06 Uhr

Der Landtag hat einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags zugestimmt. Gleichzeitig signalisieren die Abgeordneten damit ihre Zustimmung zum neuen ARD-Finanzausgleich, von dem vor allem die kleinen Rundfunkanstalten wie der SR und Radio Bremen profitieren. Die AfD-Fraktion und der fraktionslose AfD-Politiker Lutz Hecker stimmten dagegen.

“Qualität im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist nicht zum Nulltarif zu haben”:  So formuliert es Barbara Spaniol von der Linken - und für sie gibt es daran nichts zu rütteln. Sie nannte die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent pro Monat ab dem kommenden Jahr “sehr moderat”.

Video [aktueller bericht, 11.11.2020, Länge: 2:54 Min.]
Landtag beschließt Medienstaatsvertrag

SR profitiert vom ARD-Finanzausgleich

Spaniol begrüßte gleichzeitig die Einigung auf die Reform des ARD-Finanzausgleichs. Der kommt auch dem Saarländischen Rundfunk zugute: Rund 33 Millionen Euro mehr in den kommenden vier Jahren fließen damit in die zweitkleinste Landesrundfunkanstalt.

Der Verbreitung von Fake News entgegentreten

Landtag stimmt für Erhöhung des Rundfunkbeitrags
Audio [SR 3, Carolin Dylla, 11.11.2020, Länge: 00:52 Min.]
Landtag stimmt für Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Dagmar Heib von der CDU betonte, damit setze sich der Landtag sowohl für die Zukunft der Mitarbeiter des SR ein - als auch für die mediale Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger. SPD-Fraktionschef Ulrich Commerçon betonte die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die Demokratie. Nur wenn der ausreichend finanziert sei, könne er seiner Aufgabe gerecht werden und der Verbreitung von Fake News entgegentreten.

Aktuell steht aber die gesamte Einigung über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags und den ARD-Finanzausgleich noch auf der Kippe. Der Landtag von Sachsen-Anhalt verweigert bisher die Zustimmung.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 11.11.2020 berichtet.

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