Thorsten Reif während des Neujahrsempfang der Grünen im Saarbrücker Rathaus im Jahr 2020 (Foto: IMAGO/BeckerBredel)

Reif legt Stadtratsmandat nieder

Thomas Gerber   07.06.2021 | 11:07 Uhr

Im Vorfeld der für Dienstag geplanten Wahl des Saarbrücker Kulturdezernenten hat Grünen-Fraktionschef Torsten Reif sein Stadtratsmandat niedergelegt. CDU und Grüne halten trotz Kritik aus der Kulturszene an ihm fest.

Für Torsten Reif soll offenbar Xenia Forsch-Lückmann im Stadtrat nachrücken und in der Ratssitzung am Dienstag vereidigt werden.

Nach SR-Informationen haben CDU und Grüne Reif in der vergangenen Woche im Personal- und Rechtsausschuss als neuen Kulturdezernenten vorgeschlagen. Nach der Rückgabe des Mandats von Reif hätten Grüne und CDU im Stadtrat auch ohne die FDP genug Stimmen, um Reif zum Kulturdezernenten zu wählen.

Er selbst hätte sich nämlich nicht wählen dürfen, ein Patt wäre also drin gewesen. So aber verfügt Schwarz-Grün über die Ein-Stimmen-Mehrheit auch ohne die drei Jamaikapartner von der FDP.

Jamaika vor dem Ende?

Die Liberalen sind nicht nur in der Causa Reif skeptisch, sondern offenbar insgesamt auf dem Absprung. Das Jamaikabündnis aus CDU, Grünen und FDP im Saarbrücker Stadtrat neigt sich wohl dem Ende entgegen.

Obgleich viele Zweifel an der Qualifikation des gelernten Bankkaufmanns für das wichtige Amt des Dezernenten für Kultur, Bildung und Jugend haben, wollen CDU und Grüne Reifs Wahl ganz offenbar durchziehen.

FDP plädiert für Verschiebung der Wahl

Die FDP hatte sich zuletzt dafür ausgesprochen, die Wahl des neuen Kulturdezernenten zu verschieben und zunächst noch andere Bewerber und Bewerberinnen anzuhören. Der Antrag wurde allerdings bereits abgelehnt.

Die SPD will die promovierte Fachbereitsleiterin der Bundeszentrale für Politische Bildung Sabine Dengel als neue Kulturdezernentin ins Rennen schicken. Es dürfte spannend werden, zumal geheim gewählt wird.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 07.06.2021 berichtet.

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