Monika Bachmann  (Foto: SR)

Fraktionen kritisieren Gesundheitsministerin Bachmann

Janek Böffel / Onlinefassung: Anne Staut   03.05.2021 | 16:03 Uhr

Die Äußerung von Gesundheitsministerin Bachmann, die die Lockerungen für Geimpfte und Genesene im Saarland als Dankeschön der Landesregierung bezeichnet hatte, sorgt bei den Fraktionen im Landtag für Kritik. Seit Montag gilt im Saarland keine Testpflicht mehr für Geimpfte und Genesene.

Aus der CDU gab es zurückhaltenden aber deutlichen Widerspruch. Grundrechtseinschränkungen zurückzunehmen sei kein Dankeschön, sondern eine Selbstverständlichkeit, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Stefan Thielen.

Bachmann sorgt für Empörung in der Diskussion um Lockerungen für Geimpfte
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 03.05.2021, Länge: 02:44 Min.]
Bachmann sorgt für Empörung in der Diskussion um Lockerungen für Geimpfte

Keine klare Rücktrittsforderung von SPD, Linken und AfD

Wie weise ich die Testbefreiung nach?
Audio [SR 1, (c) Daniel Simarro, Florian Mayer, 03.05.2021, Länge: 02:41 Min.]
Wie weise ich die Testbefreiung nach?

Es sei eine völlig verfehlte, zumindest aber verunglückte Wortwahl, so SPD-Fraktionschef Ulrich Commerçon. Der Ruf nach personellen Konsequenzen ist bei ihm allerdings vor allem zwischen den Zeilen zu finden. Die Äußerung sei nicht der erste Fehler der Gesundheitsministerin, das sei aber im Kern das Problem von Ministerpräsident Hans, ergänzte Commerçon.

Auch von den Linken gab es noch keine klare Rücktrittsforderung. Er weise die Äußerungen aufs Schärfste zurück. Das sei kein Umgang mit den Wählerinnen und Wählern, so Fraktionsgeschäftsführer Jochen Flackus. Es sei nun Aufgabe des Ministerpräsidenten da für Ordnung zu sorgen.

Man wolle sich im Augenblick zurückhalten, sagte AfD-Fraktionschef Josef Dörr. Aber man müsse sich vor Augen rufen, was mit den vielen sei, die sich impfen lassen wollen, aber das bisher nicht konnten.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 03.05.2021 berichtet.

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