Annegret Kramp-Karrenbauer als neue Verteidigungsministerin (Foto: Michael Kappeler / dpa)

Kramp-Karrenbauer ist Verteidigungsministerin

  17.07.2019 | 12:53 Uhr

Die frühere saarländische Ministerpräsidentin und aktuelle CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist zur neuen Bundesverteidigungsministerin ernannt worden. Die Reaktionen reichen von Lob bis Kritik.

Hans: "AKK kann das par excellence"
Audio [SR 3, (c) SR Karin Mayer, 17.07.2019, Länge: 04:25 Min.]
Hans: "AKK kann das par excellence"

Ihre Ernennungsurkunde als Bundesverteidigungsministerin hat Annegret Kramp-Karrenbauer am Mittwoch in Berlin erhalten. Übergeben hat sie der stellvertretende Bundesratspräsident, Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD). Er vertrat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der im Urlaub ist. In einer Woche soll Kramp-Karrenbauer im Bundestag vereidigt werden.

Kramp-Karrenbauer sagte nach der Amtsübernahme, es sei ihr sehr bewusst, dass die Männer und Frauen in der Bundeswehr „in einer ganz besonderen Art und Weise ihren Einsatz zeigen für dieses Land. Deswegen haben sie auch die höchste politische Priorität verdient.“ Kramp-Karrenbauer betonte, dass sie hohen Respekt vor ihrer neuen Aufgabe habe.

Video [aktueller bericht, 17.07.2019, Länge: 3:11 Min.]
Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue Verteidigungsministerin

Unterschiedliche Reaktionen

"AKK brauchte Platz am Kabinettstisch"
Audio [SR 3, (c) SR/Michael Friemel, 17.07.2019, Länge: 02:27 Min.]
"AKK brauchte Platz am Kabinettstisch"

Die Entscheidung über die Nachfolgerin Ursula von der Leyens ruft unterschiedliche Reaktionen hervor. Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans zeigte sich erfreut über die Bereitschaft der CDU-Bundesvorsitzenden, das Amt zu übernehmen. „Die Verteidigung unseres Landes wird für die Union zur Chefinnen-Sache. Das ist gut für Deutschland und gut für das Saarland als Bundeswehrstandort.“

Der Politikwissenschaftler Dirk van den Boom hält das Ganze für eine Art Befreiungsschlag und für den Versuch, die Stimmung nochmal rumzureißen. Ob dies gelinge, hänge ein bisschen davon ab, was sie aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat. „Es wird sich zeigen, was von der Leyen unter dem Schreibtisch verborgen hat und jetzt der neuen Amtsinhaberin auf die Füße fällt.“ Es sei ein riskantes Spiel, das so oder so ausgehen könne.

Annegret Kramp-Karrenbauer: Stationen ihrer Karriere

Opposition kritisiert die Personalie

AKK: Zwischen Schleudersitz und Chance
Audio [SR 3, (c) SR Janek Böffel , 17.07.2019, Länge: 03:59 Min.]
AKK: Zwischen Schleudersitz und Chance

Scharfe Kritik kommt von der Opposition. Der parlamentarische Geschäftsführer der Linken-Fraktion im Bundestag, Jan Korte, warf der CDU vor, sie mache Ministerien „zu Verschiebebahnhöfen, um die schrägen Personalprobleme der Union zu regeln.“

Ähnlich äußerte sich die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. „Kanzlerin und Union zeigen erneut, dass sie die Belange der Bundeswehr nicht im Geringsten interessieren. Sonst würden Sie die gebeutelte Bundeswehr nicht für Personalspielchen missbrauchen.“

AKK folgt auf von der Leyen

Kramp-Karrenbauer folgt als Bundesverteidigungsministerin auf Ursula von der Leyen. Sie war am Abend zuvor mit knapper Mehrheit zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden: Bei der Abstimmung im Straßburger Europaparlament bekam die umstrittene Kandidatin neun Stimmen mehr als benötigt.

Video [aktueller bericht, 17.07.2019, Länge: 1:58 Min.]
Roman Bonnaire über die neue Verteidigungsministerin

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Über dieses Thema wurde auch in den SR-Hörfunknachrichten vom 17.07.2019 berichtet.

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