HNO-Klinik des UKS in Homburg (Foto: Sebastian Knöbber/SR)

Kompromiss bei Schweigepflicht im U-Ausschuss

Thomas Gerber / Onlinefassung: Axel Wagner   30.09.2020 | 13:58 Uhr

Im Konflikt um die Wahrung von Persönlichkeitsrechten im Untersuchungsausschuss des Landtages zu den mutmaßlichen Missbrauchsfällen an der Homburger Uniklinik zeichnet sich eine Lösung ab. Nach einem Gespräch mit der Ausschussvorsitzenden Dagmar Heib (CDU) erklärte Opferanwältin Claudia Willger, man habe sich auf einen Kompromiss geeinigt.

Willger sagte, die von ihr vertretenen Opfer der mutmaßlichen Übergriffe in der Hals-Nasen-Ohrenklinik würden voraussichtlich einer differenzierteren Entbindung von der Schweigepflicht zustimmen. Im Gegenzug habe Heib zugesagt, dass auch die Perspektive der Opfer in der Beweisaufnahme stärker berücksichtigt werden solle. Dies könne beispielsweise durch eine Vernehmung von ihr als Opferanwältin geschehen.

Ausschuss war ausgebremst

Die Beweisaufnahme in Untersuchungsausschuss war am Dienstag ins Stocken geraten. Der Ausschuss hatte insgesamt 14 Zeugen geladen. Die Ärztinnen und Krankenschwestern der HNO und Anästhesie konnten allerdings nicht zu konkreten Vorgängen während der Operationen befragt werden, bei denen mehrere Kinder Verletzungen im Anal- und Genitalbereich erlitten haben sollen.

Rechtsmedizinerin wieder ausgeladen

Willger hatte vor Beginn der Sitzung eine zunächst von den Eltern erteilte Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht zurückgezogen. Eltern von zwei möglichen Missbrauchsopfern an der HNO-Klinik hatten ihr Veto eingelegt. Sie wollten nicht, dass weitere Details über ihre Kinder im Ausschuss verhandelt werden, obwohl die Anonymität strikt gewahrt worden war.

Eine Rechtsmedizinerin aus Mainz wurde deshalb kurzfristig als Zeugin wieder ausgeladen. Sie war in einem Gutachten im Auftrag der Staatsanwaltschaft zu dem Ergebnis gekommen, dass in einem der von ihr untersuchten drei Fälle ein sexueller Missbrauch „hochgradig“ wahrscheinlich sei.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 30.09.2020 berichtet.

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