Rauch über Ludwigspark noch nicht verzogen

Rauch über Ludwigspark noch nicht verzogen

  20.02.2021 | 11:36 Uhr

Nach langem Streit haben sich die am Bau des Saarbrücker Ludwigsparkstadions beteiligten Firmen Kempf und Peter Gross mit der Stadt gütlich geeinigt. SR-Reporter Thomas Gerber fragt in seinem Kommentar, ob all die Querelen nötig waren.

Nach monatelangem Streit haben sich die am Bau des Ludwigsparkstadions beteiligten Firmen Kempf und Peter Gross mit der Stadt Saarbrücken gütlich geeinigt. Beide sollen ihr Geld bekommen, sofern sie Mängel beseitigt haben beziehungsweise Kempf einen tatsächlich bespielbaren Rasen nebst Heizung geliefert hat.

Zugleich ist für die Peter Gross AG die von der Stadt zunächst verhängte Vergabesperre von anfänglich fünf Jahren zuletzt 14 Monaten vom Tisch. Und auch die eine Million Euro Vertragsstrafe wegen der Verstöße gegen das Saarländische Tariftreuegesetz muss er nicht zahlen. Er kommt weitaus billiger weg - 47.000 Euro sind es noch, wie vom Wirtschaftsministerium vorgeschlagen.

Mängel beseitigen

War all das nötig, all das öffentliche Geschimpfe und gegenseitige Beleidigen? Das sicherlich nicht, denn zunächst ist es für ein
Bauprojekt von dieser Größenordnung durchaus normal, dass auch vor Gericht über Kosten und Rechnungen gestritten wird. In dieser Normalität ist man nun angekommen, bis Kempf seine ausstehenden 600.000 und Gross seine knappe Million bekommen, müssen Mängel beseitigt und ein komplettes Gewerk abgeliefert werden. So weit so normal.

Abnorm aber die Sache mit der Vertragsstrafe und der Vergabesperre. Gross zahlt zwar, aber "ohne Anerkennung einer Rechtspflicht". Quasi eine großzügige Geste, er springt für seinen rumänischen Subunternehmer ein, der seine Eisenflechter nicht nur unter Tarif beschäftigt sondern ganz offensichtlich ausgebeutet hatte - Lohn teilweise gar nicht bezahlt und die Menschen menschenunwürdig untergebracht hatte.

"Ohne Anerkennung einer Rechtspflicht" - damit umschifft Gross quasi das Tariftreuegesetz, von dem er und sein Arbeitgeberverband Bau eh wenig halten. Was nicht zuletzt auch der Prozess vor dem Landgericht gezeigt hat, das saarländische Gesetz ist nahezu nicht anwendbar. So gesehen ist der viele Rauch um den Park auch Auftrag an den Gesetzgeber, der auf der anderen Saarseite sitzt.

Welkers Rolle

Aber auch im Rathaus wurden Fehler gemacht - nicht zuletzt von Oberbürgermeister Conradt. Der war allzu lange und zu sehr in seinen
Stadionmanager Welker regelrecht "vernarrt". Selbst die aberwitzig hohe Vertragsstrafe und Vergabesperre, die auf Welkers Mist gewachsen sein dürften, hat seine Verwaltung mitgemacht. Und der Sache, dem Kampf gegen Ausbeutung, hat er damit letztlich einen Bärendienst erwiesen.

Aber immerhin, es wurde mal öffentlich darüber geredet und so gesehen ist auch das Saubermann-Image der Peter Gross AG angeknackst. Und im Übrigen ist die Kuh ja nicht endgültig vom Eis. Ein Schiedsgutachten ist den Verhandlungen über die Schlussrechnung vorgeschaltet.

Problemfall Tribüne

Dabei dürfte insbesondere die Vergabe des Tribünenbaus an Gross zentral sein. Ende 2018 drohte die damals zu scheitern. Dem SR liegen Unterlagen vor, die den Verdacht nahe legen, dass Kosten für die Tribüne ins Funktionsgebäude verschoben wurden. Baustellentechnisch mag das eine pragmatische Lösung gewesen sein. Öffentlichkeit und Gremien aber wurden damals ganz offensichtlich getäuscht. Ein erneuter Baustopp wäre kurz vor der Oberbürgermeister-Wahl ja auch zur Unzeit gekommen. Gut möglich also, dass sich der Rauch um den Ludwigspark doch nicht so schnell verzieht.

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