Stimmen SR 2, Michael Thieser (Foto: Pasquale D'Angiolillo)

Chaos, Tumulte und ein Déjà-vu

Michael Thieser   21.06.2021 | 11:43 Uhr

Der frühere Chef der Saar-Grünen, Hubert Ulrich, ist am Sonntag auf dem Landesparteitag zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt worden. Der Preis dafür ist hoch, findet SR-Landespolitik-Chef Michael Thieser in seinem Kommentar.

Wer hätte das gedacht? Der grüne Panzer, wie er von seinen Gegnern genannt wird, ist zurück. Nach endlosen parteiinternen Streitereien und etlichen Affären in der Vergangenheit will es der frühere Landesvorsitzende der Saar-Grünen Hubert Ulrich noch einmal wissen.

Langjährige Beobachter in der Saarbrücker Saarlandhalle erlebten am Sonntag ein Déjà-vu. Der bisherige Landesvorsitzende Markus Tressel konnte das Comeback des 64-Jährigen nicht verhindern. Ulrich wird die Saar-Grünen als Spitzenkandidat in den bevorstehenden Bundestagswahlkampf führen.

Zahlreiche Rücktritte im Vorfeld des Parteitages

Der Preis dafür ist hoch. Nach der AfD und den Linken haben auch die Grünen im Saarland sich selbst zerlegt. Die alten Gräben, die die bisherigen Vorsitzenden Markus Tressel und Tina Schöpfer in den letzten Jahren versucht hatten,  zuzuschütten, sind wieder voll aufgebrochen.

Bereits im Vorfeld des Landesparteitags gab es aus Protest zahlreiche Rücktritte auf der mittleren Führungsebene. Warnungen aus der Bundespartei, die Querelen der Vergangenheit nicht wieder aufleben zulassen, blieben wirkungslos. 

Frauenstatut außer Kraft gesetzt

Vier Jahre nach dem Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde bei der letzten Landtagswahl hat Hubert Ulrich seine Partei weiterhin fest im Griff. Seine Hausmacht ist sein Saarlouiser Ortverband, mit über 700 Mitgliedern. Sie stellen mehr als ein Drittel der Delegierten auf dem Landesparteitag und deren Abstimmungsverhalten und rigoroses Vorgehen erinnert mehr an eine Sekte als an eine politische Partei.

Wie sonst ist zu erklären, dass selbst die weiblichen Delegierten – vor allem aus dem Kreisverband Saarlouis – am Sonntag das eigene Frauenstatut außer Kraft setzten.

Die bisherige Landesvorsitzende Tina Schöpfer wurde brutal abserviert und die noch junge Jeanne Dillschneider von der Grünen Jugend hatte gegen die Ulrich-Jünger und Anhängerinnen keine Chance. Die Partei geht somit angeschlagen und tief gespalten in die kommenden Wahlauseinandersetzungen.

Kommentar: "Chaos, Tumulte und ein Déjà-vu"
Audio [SR 3, Michael Thieser, 21.06.2021, Länge: 03:13 Min.]
Kommentar: "Chaos, Tumulte und ein Déjà-vu"

Kein Rückendwind für den Bund

Inhalte spielen so gut wie keine Rolle mehr. Stattdessen werden überall die Ellbogen ausgefahren.

Diese Entwicklung dürfte man auch in Berlin mit großer Sorge betrachten. Rückenwind aus dem Saarland jedenfalls haben Annalena Baerbock, Robert Habeck und die Grünen auf Bundesebene in den kommenden Wochen nicht zu erwarten.

Internes Spiel um Macht und Abhängigkeiten

Der saarländische Landesverband ist erneut dort angekommen, wo er vor 20 Jahren schon einmal war: Chaos, wohin man schaut, Missgunst und ein Spitzkandidat, der überall dort, wo er auftritt, polarisiert und zugleich das interne Spiel von Macht, Abhängigkeiten und Intrigen noch immer perfekt beherrscht.

Ulrich selbst will davon nichts wissen und spricht von demokratischem Wettbewerb. Doch Respekt vor Minderheiten und die Fähigkeit, verschiedene Lager und Strömungen zusammenzuführen waren seine Sache noch nie!

Trauerspiel Opposition

Die neue Parteiführung um die Saarbrücker Bürgermeisterin Barbara Meyer-Gluche und Ralph Rouget ist da nur Staffage. Beide sind und bleiben auf die Unterstützung von Hubert Ulrich angewiesen; entsprechend zahm und devot verhielten sie sich am Sonntag in der Saarbrücker Saarlandhalle. 

Im September wird der nächste Bundestag und anschließend im Frühjahr 2022 der nächste saarländische Landtag gewählt. Das, was die Opposition derzeit abliefert, ist ein einziges Trauerspiel! Es zeigt, auf welchem Niveau die Saar-Politik inzwischen angekommen ist. AfD, Linke und Grüne beschäftigen sich vor allem mit sich selbst, auf der Jagd nach Posten und Pöstchen, koste es was es wolle.

Mit Blick auf die Zukunft des Landes und die politische Kultur im Saarland kann einem da nur angst und bange werden! 

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Über dieses Thema wurde auch in der SR 2-"Bilanz am Mittag" am 21.06.2021 berichtet.

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