Das Steag-Kohlekraftwerk Weiher in Quierschied. (Foto: Alexander M. Groß/SR)

Debatte um Kohleausstiegsgesetz vertagt

Diana Kühner-Mert / Onlinefassung: Anne Staut   18.12.2019 | 21:00 Uhr

Das Bundeskabinett hat die für Mittwoch angesetzte Debatte um das Kohleausstiegsgesetz auf 2020 verschoben. Dadurch verzögern sich auch die im Strukturstärkungsgesetz vereinbarten Zahlungen für strukturschwache Steinkohleländer. Die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger sieht die Verzögerung gelassen.

"Bevor man es schlecht macht, verhandelt man lieber noch ein bisschen miteinander. Insofern ist es per se nicht schlecht, dass es vielleicht in einer ursprünglich angedachten Fassung erstmal noch nicht kommt", sagte die SPD-Politikerin gegenüber dem SR. Für das Saarland als Kraftwerksstandort und Energieland sei es wichtig, dass das Gesetz so ausgestaltet sei, dass die Kraftwerksbetreiber im Saarland einen ausreichenden Investitionsanreiz sähen. Sodass diese zum Beispiel von einem Kohlekraftwerk auf ein Gaskraftwerk umstellten.

Video [aktueller bericht, 18.12.2019, Länge: 2:31 Min.]
Verzögerung der Auszahlungen für den Kohleausstieg

Zeitrahmen für Beschluss unklar

Die Verhandlungen seien komplex, etwa, wenn es um mögliche Entschädigungen für Kraftwerksbetreiber gehe. Aus saarländischer Sicht müsse man auch bedenken, dass die Stahlindustrie durch neue Produktionstechnologien künftig deutlich energieintensiver werden könnte. Dabei sei Strom aus der Region Atomstrom aus Cattenom vorzuziehen.

Video [aktueller bericht, 18.12.2019, Länge: 3:10 Min.]
Hauptstadtkorrespondent Uli Hauck zum Aufschub des Ausstiegsgesetzes

Die Frage des Kohleausstiegs wird nun erst im neuen Jahr beantwortet. Ein genauer Zeitpunkt steht derzeit noch nicht fest.


Über dieses Thema hat auch der "aktuelle bericht" vom 18.12.2019 berichtet.

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