Oliver Luksic (FDP) im SR 2-Studio (Foto: Benjamin Morris/SR)

Kaum Chancen auf Geld aus Kohlepakt

Lars Ohlinger / Onlinefassung: Axel Wagner   31.01.2019 | 20:59 Uhr

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic ist skeptisch, dass das Saarland eine finanzielle Unterstützung aus dem Kohlepakt erhält. Die Bundesregierung teilte dem FDP-Bundestagsabgeordneten mit, dass Steinkohlekraftwerke nur eine hohe Bedeutung für einzelne Standorte haben, aber nicht für ganze Regionen.

Steinkohlekraftwerke wären zudem über das gesamte Bundesgebiet verteilt. Deswegen wurde die Kohlekommission nur für Braunkohleregionen eingesetzt. Die Kommission hatte Maßnahmen und eine finanzielle Unterstützung von bis zu 40 Milliarden Euro für einige Bundesländer empfohlen. Das Saarland tauchte dabei nur in einer Anlage des Abschlussberichtes auf.  

Luksic nennt die Absage „eine Ohrfeige für die Landesregierung“. Das Saarland werde massiv betroffen sein. „Allein durch das Abschalten der Kraftwerke wird das Saarland Arbeitsplätze und Wertschöpfung verlieren.“ Deshalb müsse das Land Geld für den Strukturwandel erhalten. Die Landesregierung habe sich aber zu wenig für das Land eingesetzt.

Über dieses Thema wurde auch im aktuellen bericht im SR Fernsehen vom 31.01.2019 berichtet.

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